Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1839

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1839.

Volume count:: 23

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1839

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

40 von Einzelnen, unabhängig von dem Falle der Exportation und die Einhei- mischen eben sowohl als die Fremden treffend, bei Erbschaften eingeführt sind oder künftig eingeführt werden. Artikel 5. Die vorstehenden Vereinbarungen sollen von dem Tage an in Kraft tre- ten, an welchem die Ratifikationen der gegenwärtigen Erklärung ausgewechselt seyn werden. Damit jedoch nichts desto weniger die Unterthanen der beiden kontrahirenden Theile sobald als möglich die Vortheile genießen, welche ih- nen solche gewäahren soll: so ist festgesetzt worden, daß alle noch nicht expor- tirten Güter, welche denselben gegenwärtig in den Besitzungen der respektiven Staatsregierungen zugefallen sind, die für die künftigen Erwerbungen verein- barte Abgabenfreiheit genießen sollen. Zu dessen Urkunde ist die gegenwärtige Erklärung von dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs von Sachsen Weimar-Eisenach, unterzeichnet worden, um gegen eine gleichlautende, von Seiten der Staatsregierung Sr. Majestät, des Königs von Sardinien, ausgefertigte Urkunde ausgewechselt zu werden. So geschehen Weimar den 28. Dezember 1838. C. W. Freiherr von Fritsch. II. Daß von der Königlich Hannöverschen Regierung der Stadt Lüne- burg eine jährlich zweimal, zu Ostern und zu Michaelis, zu haltende Messe ver- williget worden ist und daß, in Folge vertragsmäßiger Vereinbarung, dieser Messe und den dieselbe beziehenden Verkäufern aus den dem Zollvereine ange- hörigen Staaten und ihren Waaren dieselben Begünstigungen zugestanden wor- den sind, die nach der dem Vertrage zwischen dem diesseitigen Zollvereine und dem Hannover-Oldenburg-Braunschweigschen Steuervereine, wegen Be- förderung der gegenseitigen Verkehrsverhältnisse vom 1. November 1837, bei- gefügten Uebereinkunft unter E, Artikel 1 (Seite 124 des Regierungs-Blattes vom Jahre 1837) den Messen zu Braunschweig bewilligt worden sind, wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar den 12. März 1839. Großherzoglich Sächssches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Freiherr von Gersdorff.

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