Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Bestrafung der Waarenführer, welche binnen-kontrolepflichtige Waaren, ohne den amtlich abgestempelten und obrigkeitlich beglaubigten Frachtbrief transportirt betreffend.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law

11 Ministerial-Bekanntmachung. Um entstandenen Zweifeln zu begegnen, wird nach einer unter den Zoll- dereins-Staaten getroffenen Vereinbarung hierdurch ausdrücklich bestimmt: daß neben dem Versender auch der Waarenführer, wemn er binnen-kontrolepflichtige Waaren ohne den, im §. 93 der Zollordnung vom 1. Mai 1838 vorgeschriebenen, amtlich abgestempelten oder be- ziehungsweise von der Ortsbehörde beglaubigten Frachtbrief transpor- tirt, nach Maßgabe der Bestimmung §. 17 des Zoll-Strafgesetzes vom 1. Mai 1838 in eine Ordnungsstrafe von einem bis zehen Thalern zu nehmen ist. Weimar den 18. Februar 1840. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Freiherr von Gersdorff. BSekanutmachungen. I. Da neuerlich zur Sprache gekommen ist, daß die sowohl in den Stadten, als in den übrigen Ortschaften des Großherzogthumes vorhandenen, von Seiten der Ortsvorstände angenommenen und bestellten Detail-Salzverkäu= fer hin und wieder keineswegs förmlich und ausdrücklich darauf verpflichtet worden sind, von dem auf das Salzbuch der bezüglichen Gemeinde empfange- nen Kochsalze nur an die Glieder dieser Gemeinde, nicht aber an Fremde und noch weniger an Ausländer auf irgend eine Weise etwas abzulassen: so erhal- ten die betreffenden Großherzoglichen Justiz-Aemter, Stadträthe und Patrimonial-= Gerichte hiermit die Anweisung, diese zu Verhütung von Mißbrauchen und Defrauden im Salzverkehr sich unumgänglich nöthig machende eidliche Ver- pflichtung nicht allein in denen Fallen, wo solche bis jetzt unterlassen worden, sondern auch hinsichtlich aller in den Orten ihres Bereiches künftighin bestellt werdenden Detail-Salzverkaufer unfehlbar, resp. annoch nachträglich eintreten zu lassen. Weimar den 8. Jannar 1840. Großherzoglich Sächfisches Landschafts-Kollegium. Ch. Weyland.

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