Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: I. über die Münzverfassung des Großherzogthums; II. über die Erhebung des Chaussee-Geldes und III. über die Gebühren der Sachwalter und Notare.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: III. Gesetz über die Gebühren der Sachwalter und Notare.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

supplement

Title:: Gebühren-Taxe.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

228 Eiquidation in Konkursen, siehe Klagen. Eiquidum, insofern es abgesondert gefertiget und uͤbergeben wird und nicht bloß in Deserviten besteht, siehe Rechnungen. Litisbenunziations-Schrift, siehe Deduktions-Schriften. Prokuratur-Gehbühren bei Geldgeschäften, dafern nicht ein Anderes vertragsweise festgeseqzt ist, für alle dabei vorkom- mende Bemühungen zusammen, wenn das Kapital nicht über 1000 Thlr. — 1 Prozent, wenn es stärker, bis zu 4000 Thlr. — 3/4 Pro#zent, mindestens aber 10 Thlr. wenn es noch stärker — 1/2 Prozent, mindestens aber 30 Thlr. Protestation vor einem Notar, siehe Urkunden und Wechsel- Protest. Progenetikum für gelungene Unterhandlung und sonstige außer- ordentliche Dienstleistung bei Rechtsgeschäften — soweit die Ansätze der gegenwärtigen Gebühren-Tare, namentlich unter Prokuratur. Gebühren, Unterredung, Verhandlung, Wege, keine Anwendung leiden und soweit vertragsmäßhig nichts darüber ausgemacht ist — nach obrigkeitlichem Ermessen, jedoch da, wo der Geldwerth des Gegenstandes sich erkennen laßt, nicht über 1 Prozent dieses Werthes. Quittungen, siehe schriftliche Eingaben. Rechnungen, mit Ausschluß derer über Sachwaltergebühren und Verläge: 1) zu fertigen von jedem Bogen ........ 2) zu pruͤfen und Erinnerungen aufzustellen, von jedem Bogen der Rechnung, ingleichen wenn die Erinnerungen mehr Bo- gen füllen als die Rechnung, auch für jeden übrigen Bo- gen — wobei jedoch überflüssige und unstatthafte Erinne- rungen außer Berücksichtigung zu lassen sidpdpdodo ##mmek#ung zu 1 und 2. Die Bemühung für etwa nothwendiges Lesen und Ertrahiren der (nicht selbst gefübrten) Akten oder sonstige Information darf be- sonders angesetzt werden. 3) Gestellte Erinnerungen zu beantworten: a) wenn die Rechnung von dem Sachwalter selbst gefertiget ist, von jeder Erinnernnnnnggg jedoch mit Ausschluß gegründeter Erinnerungen, deren Be- antwortung außer Ansat bleibt; I. II. Klasse Klasse #chri## C 10 20 Klasse 1 Hr 24

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840. (24)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Appendix

supplement

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation