Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: I. über die Münzverfassung des Großherzogthums; II. über die Erhebung des Chaussee-Geldes und III. über die Gebühren der Sachwalter und Notare.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: III. Gesetz über die Gebühren der Sachwalter und Notare.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

supplement

Title:: Gebühren-Taxe.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

Schriftliche Eingaben und Aufsäbe jeder Art, inso- fern sie nicht schon ihren besondern Ansatz haben, von jedem voll geschriebenen Bogen . jedoch in der ersten Klasse nie uͤber 16 Sgr. Anumerkung. Substitutorium, siehe Vollmacht. Termine, Abwartung derselben vor öffentlichen Behörden 1) 2) 3 — 4) 5) Tumerkung. Unterredungen, wenn sie die Information in der Sache 0 zwecken, da für letztere in geeigneten Fällen bereits ein Ansatz 1 . 1 Klasse Klasse. 231 1 Klasse Für überflüssige Ueberreichungsschreiben, z. B. bei Klagen und Vertheidigungsschriften, ingleichen für Schreiben, mittelst welcher Voll- machfen übergeben werden, darf gar nichts und für Frist= und Terminsp orogations-Gesuche nur dann etwas liquidirt werden, wenn die Beranlassung derseiben nicht in der Person des Advokaten liegt. Ausnahmen: Beleihungs-Termine vor der Lehens-Kurie sind mit anzusetzen. Bei Irrotulations= und Publikations-Terminen, ingleichen bei Rekognitions= und Lizitations-Terminen, sowie bei Li- quidation-Terminen in Konkursen und Eoiktal-Sachen — sobald in dergleichen Terminen nicht zugleich Gütepflegung Statt findet — passirt uarr ....... Bei Terminen, die Vormittags begonnen und mit einer Un- terbrechung Nachmittags fortgesetzt werden, findet der Ansatz doppelt Statt. Dauert eine terminliche Verhandlung ohne Unterbrechung über zwei Stunden, so ist, wenn solches durch die öffentlichen Akten nachgewiesen werden kann, die Hälfte mehr anzu- se·tzen verstattet; das Warten auf den Beginn des Termines bleibt jedoch hierbei ganz außer Berücksichtigung. Wird dagegen im Termine, gleich nach seiner Erffnung und noch ehe die Verhandlungen begonnen haben, prorogirt: so findet nur die Hälfte des Ansatzes Statt. Für Abwartung bloßer Sühne-Termine, deren Kosten nicht ersetzt werden (§F. 63 des Gesetzes zu Abkürzung und Verbesserung des Prozeß= Verfahrens vom 12. April 1833), hat auch der Gewaltgeber Termins= und Reise-Gebühren nur dann zu be- zahlen, wenn der Anwalt wenigstens durch eine Niederschreibung in den Prlvat-Akten nachweisen kann, daß der Gewaltgeber auch nach geschehener Verständigung über jene gesetzliche Vorschrift die Abwartung des Termines ausdrücklich verlangt hat. —2 —8□ Statt findet: Nichts. 1. (30*1 9 16 * 5 rr 24

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