Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der allgemeinen Landgemeinde-Ordnung, vom 2. Februar 1840.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law

14 nisse abzuhelfen, indem Wir die in einigen Theilen des Landes noch beste- henden mangelhaften und sehr verschiedenartigen Rechts= und Verwaltungs- Verhältnisse der Landgemeinden durch eine allgemeine Landgemeinde- Ordnung zu regeln beschlossen haben. Nachdem dieses auf Unsern Befehl entworfene Landesgeseb mit dem ge- treuen Landtage sorgfältigst berathen und verfassungsgemäß verabschiedet wor- den ist: so ertheilen Wir demselben, wie es hier folgt, Unsere Landes- fürstliche Sanktion: Erster I#cbschnitt. Allgemeine Bestimmungen. S. 1. Vom 1. July 1840 an treten für alle Ortsgemeinden, welchen Stadt- recht nicht zusteht, die Vorschriften der allgemeinen Landgemeinde-Ordnung in gesetzliche Kraft, so daß diejenigen landesgesetzlichen und ortögesetzlichen Bestimmungen, Gemeindebeschlüsse und Herkommen, welche jenen Vorschriften entgegenstehen, vom gedachten Tage an aufgehoben sind. g. 2. Die jetzt schon bestehenden und als solche anerkannten Ortsgemeinden mit ihren Flurbezirken bestehen fort. Ohne Landesfuͤrstliche Bewilligung kann eine solche Gemeinde weder aufgelöst, noch hinsichtlich ihres Bezirkes erwei- tert oder beschränkt werden. Eben so ist zur Bildung einer neuen Gemeinde die Landesfürstliche Genehmigung erforderlich. g. 8. Der Orts.-Gemeindebezirk umfaßt alle Gebaͤude und Grundstuͤcke im Orte und in dessen Flurmarkung dergestalt, daß jede in Anspruch genommene Ausnahme und Befreiung im zweifelhaften Falle nachgewiesen werden muß. Jedenfalls ausgenommen sind Kammergüter und andere Domanial- Besitzungen, ingleichen Rittergüter und deren Zubehörungen, insoweit die letz- teren nicht zeither schon zu einem Gemeindeverbande gehört haben.

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