Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Inhalt.

Document type:: law_collection

Structure type:: Index

Abschnitt XXXI. Verkehr mit Mineralölen und Sprengstoffen. –— —— — — — Berordnung über das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von Petroleum. Vom 24. Februar 1882 (R. G. Bl. S. 40). §. 1. Das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von Petroleum, welches unter einem Barometerstande von 760 mm, schon bei einer Erwärmung auf weniger als 21 Grad des hunderttheiligen Thermometers entflammbare Dämpfe entweichen läßt, ist nur in solchen Gefäßen gestattet, welche au in die Augen fallender Stelle auf rothem Grunde in deutlichen Buchstaben die nicht verwischbare Inschrift „Feuer- gefährlich“ tragen. Wird derartiges Petroleum gewerbsmäßig zur Abgabe in Mengen von weniger als 50 kg feilgebalten oder in solchen geringeren Mengen verkauft, so muß die Inschrift in gleicher Weise noch die Worte: „Nur mit besonderen Vor- sichtsmaßregeln zu Brennzwecken verwendbar“ entbalten. §. 2. Die Untersuchung des Petroleums auf seine Entflammbarkeit im Sinne des §. 1 hat mittelst des Abel'schen Petroleumprobers unter Beachtung der von dem Reichskanzler wegen Handhabung des Probers zu erlassenden näheren Vorschriften!) zu erfolgen. Wird die Untersuchung unter einem anderen Barometerstande als 760 mm vorgenommen, so ist derjenige Wärmegrad maßgebend, welcher nach einer vom Reichs- kanzler zu veröffentlichenden Umrechnungstabelle unter dem jeweiligen Barometerstande dem im S. 1 bezeichneten Wärmegrade entspricht. §s. 3. Diese Verordnung findet auf das Verkaufen und Feilhalten von Petroleum in den Apotheken zu Heilzwecken nicht Anwendung. §. 4. Als Petroleum im Sinne dieser Verordnung gelten das Rohpetroleum und dessen Destillationsprodukte. §. 5. Diese Verordnung tritt mit dem 1. Jannar 1883 in Kraft. 1) Vergl. Bek. 20. April 1882, 25 Jan. und 9. April 1883 (M. Bl. S. 25, 35 und 89), betr. die Untersuchung des Petroleums auf seine Entflammbarkeit mit- telst des Abel'schen Petroleumprobers; desgl. 13. Juni und 19. Sept. 1884 (M. Bl. S. 219 und C. Bl. d. D. R. S. 250). Vergl. auch Bek. 27. Okt. 1888 (C. Bl. d. D. R. S. 931). Res. 13. Juni 1884 (M. Bl. S. 219), betr. die Feststellung der Entflammungs- punkte des Petroleums. Von der polizeilichen Untersuchung solcher Originalgebinde von Petroleum, die den Stempel „Bremer Petroleum-Börse. Reichs-Test“ tragen, oder mit dem Stempel des Polizeiamts Lübeck versehen sind, ist falls nicht der Verdacht einer nachträglichen Beränderung des Juhalts besteht, in der Regel abzusehen, Res. 27. Jan. und 30. Nov. 1386 (M. Bl. S. 20, 247). Dasselbe gilt von Originalgebinden mit dem Stempel des Hamburgischen Wappens und der Umschrift „Hamburger Petroleum -Import. Reichs Test“, Res. 27. Sept. 1886 (M. Bl. S. 209). Vergl. gleiche Res. 23. Juli 1888 (M. Bl. S. 180) wegen der Firma August Sanders & Co. in Harburg, 30. Sept. 1889 (M. Bl. S. 166) wegen der Firma Wilh. A. Riedemann zu Geeste- münde, 17. April 1894 (M. Bl. S. 83) wegen der Stettin-Amerikanischen Petro- leum-Import= und Lagerhof-Gesellschaft, sowie der Deutsch--Amerikanischen Petroleum- Gesellschaft zu Stettin.

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Full text: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band. (1)

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