Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Bekanntgabe des Auszugs aus dem Begleitschein-Regulativ.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law

70 folge, aus den, durch den Begleitschein übernommenen Verpflichtungen ent- lassen zu werden; die aufgenommenen Verhandlungen sind dem, an das Aus- fertigungsamt zu remittirenden Begleitscheine beizufügen, und in dem Erle- digungs-Atteste ist auf dieselben und ihre Veranlassung zu verweisen, letzteres auch nur mit Vorbehalt der Entschliehbung über die Folgen der Statt gefundenen Abweichung von der Begleitschein-Verpflichtung auszufüllen. 60. t# Die Revision der Ladung, zu welcher der Amts-Dirigent die Beamten . Im unge, ernennt, wird damit begonnen, daß die Revisions-Beamten, durch sorgfältige meinen. dußere Besichtigung und Vergleichung mit den Angaben in den Begleitscheinen oder angestempelten Deklar ationen, von dem unverletzten Zustande des ange- legten und in den erwähnten Papieren beschriebenen Verschlusses, ingleichen von der zweckmäßigen Anlegung des letztern Ueberzeugung nehmen. Ergiebt sich hierbei eine Verletzung des Verschlusses oder sonstige Unrichtigkeit, so ist der Thatbestand festzustellen und das weitere Verfahren, nach Maßgabe der Zollordnung und des Zoll-Strafgesetzes, einzuleiten. g. 61. o Sollen die Waaren zur Verzollung kommen, so tritt die spezielle Re- Verzollung vision der Ladung ein. te langen oder Bei Waaren, welche zur Niederlage gelangen sollen, findet, in der Regel, untelder, ebenfalls die spezielle Revision Statt, und es darf dieselbe nur dann unterblei- ieiecheieen, ben, wenn solches, nach dem betreffenden Niederlage-Reglement, auf den An- sollen. trag des Niederlegers und unter der Bedingung, daß derselbe sich als Selbstschuldner für Gefälle, Geldstrafe, Kosten und andere gesebliche Folgen verbürgt, die den Deklaranten und den frühern Begleitschein = Extrahenten treffen, Falls der Inhalt der uneröffnet zur Niederlage gelangten Waaren-Kolli mit der Eingangs-Deklaration und den darauf gegründeten Begleitscheinen und Begleitschein = Auszügen künftig nicht übereinstimmend befunden werden sollte, ausdrücklich gestattet ist und der Niederleger von dieser, ihm zustehenden Be- fugniß Gebrauch macht.

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