Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1840

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Volume count:: 24

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1840

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: I. über die Ausleihung vormundschaftlicher Gelder vom 10. Februar 1840 und II. über die Verwaltung der öffentlichen Depositen vom 12. Februar 1840.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: II. Gesetz über die Verwaltung der öffentlichen Depositen.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

82 oder Inquirent, oder eine andere verpflichtete Amts-Personz bei den Stadt- räthen hat den ersten Schlüssel der Dirigent, den zweiten ein Rathöbeisitzer und den dritten der Stadtschreiber, oder da, wo ein besonderer Stadtschreiber fehlt, eine andere Raths-Personz bei den übrigen Patrimonial-Gerichten hat den ersten Schlüssel der Gerichtsinhaber oder ein gerichtlich von ihm Beauftragter, den zweiten der Gerichtshalter und den dritten der Aktuar oder, in dessen Ermangelung, der Ortsschuldheiß oder ein Gerichtsschöffe zu führen und in eigenem Gewahrsame zu halten. g. 8. 3) Ausnabme #3 Es bleibt jedoch den Landesregierungen nachgelassen, auf Nachsuchen der eel Gench Patrimonial-Gerichtsinhaber, in einem oder dem andern obiger Punkte dieser Deposital-Ordnung da zu diepensiren, wo die Lokalität es räthlich macht, auch unter gleicher Voraussetzung die schon ertheilten Dispensationen fortbestehen zu lassen. g. 9. ncnc Ueber alle gerichtliche Niederlegungen soll ein besonderes, mit einem al- Bücher. phabetischen Namensverzeichnisse versehenes Depositen-Buch geführt werden, welche gleich bei der ersten Anlegung geheftet, foliirt und hinsichtlich der Blätterzahl von dem Vorstande der Behörde und einer zweiten Amts-Person — bei den Patrimonial-Gerichten aber, mit Ausnahme der akademischen Behörden und der Stadträthe, von dem Gerichtsinhaber und dem Gerichts- halter — am Schlusse durch unterschrift und Siegel beglaubigt werden muß. In diesem Buche darf durchaus nichts radirt oder — bei unvermeidlichen Korrekturen — so durchstrichen werden, daß es nicht mehr les bar ist. g. 10. In dem Depositen-Buche ist fuͤr jedes einzelne Depositum, welches eine fortlaufende Nummer und eine von den Betheiligten, unter Beziehung auf die einschlagenden Akten entnommene Ueberschrift erhaͤlt, eine besondere Rechnung dergestalt anzulegen, daß jedem Depositum zwei einander gegenuͤber liegende Seiten zur Baar= und Urkunden-Einnahme und zur Baar= und Urkunden- Auögabe eingerdumt werden, wie dieses das unter A beigefügte Muster nä- her ergiebt.

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