Urkunden der Obersten Heeresleitung über ihre Tätigkeit 1916/18

Ludendorff, Erich

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1843

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 27

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Bekanntgabe der Rezesse mit dem Herzogthum Sachsen-Meinigen: 1) über die Sicherstellung der Landesgrenzen und 2) Behufs der Purifikation der beiderseitigen Gebiete durch Austausch der in denselben liegenden Geld-, Frucht- auch anderen Natural-Zinsen, sowie durch gegenseitige Ueberweisung der Steuern-, Lehn-, Jurisdiktions- und Jagd-Gerechtsame.

Volume count:: 36

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Neben-Rezeß über die Sicherstellung der Landesgrenzen zwischen dem Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach und dem Herzogthume Sachsen-Meiningen.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Nr. 61. 629 Die Wähler sind an die Vorschlagslisten nicht gebunden. Sie können die Namen der zu wählenden Personen den verschiedenen Vorschlagslisten entnehmen; auch können sie Personen wählen, die auf keiner Vorschlagsliste stehen. Ein Wahlzettel darf höchstens 3) Namen enthalten. Dies gilt sowohl für die Wahl der Gemeindebevollmächtigten — Gemeinderäte!) — als für die Wahl der Ersatz- männer. Die einzelnen Namen dürfen auch zweimal oder dreimal — durch Wiederholung der Namen — aufgeführt sein; doch darf dadurch die bezeichnete Höchstzahl von Namen nicht überschritten werdeu. Bei der Wahl der Gemeindebevollmächtigten — Gemeinderätei) — zählt jede Stimme, die für einen Kandidaten der Vorschlagsliste abgegeben wird, zunächst für die Vorschlagsliste und erst innerhalb dieser für den Kandidaten. 3) Die zu besetzenden Gemeindebevollmächtigtenstellen — Gemeinderatsstellen — werden auf die Vorschlagsliste und die nicht auf dieser stehenden Kandidaten nach dem Verhältnisse der auf sie gefallenen Stimmen verteilt; Kandidaten die nicht auf der Vorschlagsliste stehen, werden, jeder für sich, einer Vorschlagsliste gleich behandelt. Die Stellen, die auf die Vorschlagsliste entfallen, werden den Kandidaten der Liste nach Maßgabe der Stimmenzahl zugewiesen, die jeder von ihnen erhalten hat.?) Bei der Wahl der Ersatzmänner gilt als gewählt jeder wählbare Kandidat einer Vorschlagsliste, der eine Stimme erhalten hat, ferner jeder andere wählbare Kandidat, der mindestens ) Stimmen erhalten hat. Innerhalb jeder Vorschlagsliste für Ersatz- männer bemißt sich die Reihenfolge der Gewählten nach der Zahl der Stimmen, die jeder von ihnen erhalten hat.5) Die Wahl zum Ersatzmanne begründet die Anwartschaft auf Einberufung in die Ge- meindevertretung erst dann, wenn ein Gemeindebevollmächtigter — Gemeinderat:) — binnen vier Wochen nach der Wahl bei der Gemeindeverwaltung erklärt, daß er sich der entsprechen- den Vorschlagsliste oder dem gewählten Einzelkandidaten zurechne. Die oben erwähnte Verbindung der Listen A und C hat zur Folge, daß Zurechnungs- erklärungen zu Gunsten einer dieser Listen auch zu Gunsten der anderen wirken.“) (Ort, Tag, Unterschrift.) 1) In den Gemeinden mit pfälzischer Gemeindeverfassung. 2) So viel, als Gemeindebevollmächtigte oder Gemeinderäte zu wählen sind. 3) Sind für die Gemeindebevollmächtigtenwahl mehrere gültige Vorschlagslisten eingereicht worden, so ist dieser Absatz anders zu fassen. S. die Vollzugsanweisung zur Wahlordnung, Beilage 2. 4) 10 in Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern, 20 in größeren Gemeinden. 5) Ist für die Ersatzmännerwahl nur eine gülktige Vorschlagsliste eingereicht worden, so ist in diesem Absatz immer nur von der Vorschlagsliste zu sprechen. 6) Liegt eine gültige Listenverbindung nicht vor, so bleibt dieser Absatz weg. 117

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