Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1844.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1844

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1844.

Volume count:: 28

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Ausführung von Vorarbeiten zur Einführung der Gesetze über das Recht der Faustpfände und Hypotheken vom 6. Mai 1839 und 7. Mai 1839 betreffend.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Ministerial-Vekanntmachung. Aeußerem Vernehmen nach hat sich hie und da die Meinung gebildet, es werde der durch das Gesetz vom 1. Dezember v. J. auf den 1. Januar 1845 bestimmte Termin zur Einfuͤhrung der Gesetze vom 6. und 7. Mai 1839 über das Recht an Faustpfändern und Hypotheken und über die Vorzugsrechte der Glaubiger nochmals weiter hinausgeschoben, vielleicht sogar eine wesentliche Abänderung beider Gesetze oder selbst deren gänzliche Beseitigung auf legisla- tivem Wege eingeleitet werden. Da indeß keineswegs beabsichtigt wird, Ge- setze, welche nach gründlicher Bearbeitung und vielseitiger sorgfältiger Erwä- gung auf verfassungömäßigem Wege zu Stande gekommen, wiederum aufzuhe- ben oder auch nur abzuändern, noch ehe die Einführung wirklich erfolgt und deren praktischer Werth erprobt worden ist, zu einer abermaligen Prolongation des oberwähnten Termins aber um so weniger genügender Grund vorhanden ist, je unzweifelhafter auch denjenigen Gerichten, welche die erforderlichen Vor- arbeiten noch nicht beendigt haben, hierzu noch immer ein längerer ausreichen- der Zeitraum verbleibt, so stellt sich das im Eingange gedachte Gerücht als völlig unbegründet dar. Indem das unterzeichnete Großherzogliche Staats-Ministerium solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß bringt, spricht dasselbe gegen diejenigen Gerichtsbehörden, welche die erforderlichen Vorarbeiten noch nicht zu Ende gebracht haben, die zuversichtliche Erwartung aus, daß sie nunmehr ungescumt hierzu vorschreiten und sich dabei durch die Schwierigkeiten, welche der Ueber- gang zu derartigen umfassenden neuen Einrichtungen unverkennbar immer mit sich bringt, nicht abhalten lassen, vielmehr immer eingedenk seyn werden, einer Seits, daß die Moglichkeit der Vorschrift des Gesetzes nachzukommen, durch einen großen Theil der vaterländischen Gerichte bereits dargethan worden, an- derer Seits, daß es ihnen vor allen Andern Pflicht ist, gesetzlichen Vorschriften, selbst unter schwierigen Verhältnissen, zu entsprechen. Weimar den 12. März 1844. Großherzoglich Ssftsches Staats--Ministerium, drittes Departement. von Watzdorf. Ministerial-Erklärung. Nachdem bei den Begehungen der Grenze zwischen dem dieöseitigen und dem Herzoglich Sachsen -Meiningenschen Staatsgebiete bemerkt worden ist,

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