Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1844.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1844

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1844.

Volume count:: 28

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: I. über die Rechtsmittel in gerichtlichen Untersuchungen wegen Uebertretung fiskalischer Gesetze; II. einen Nachtrag zu dem Gesetze über die Besteuerung des Weinbaues im Großherzogthum; III. einen Nachtrag, das Aufkaufen von Waaren oder das Suchen von Bestellungen im Umherziehen betreffend und IV. über die Besteuerung Fremder, welche im Großherzogthume Handel oder Gewerbe treiben.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: IV. Gesetz über die Besteuerung Fremder, welche im Großherzogthume Handel oder Gewerbe treiben.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

38 IV Carl Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar= Eisenach, Landgraf in Thuringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhayn, Neustadt und Tautenburg 2c. 2c. Die durch Unser Steuer-Patent vom 28. Dezember 1833 verfügte Aufhebung der Gewerbsteuer, welche auf dem Grunde der Gesetze vom 24. Oktober 1823 und vom 22. September 1826 von ausländischen awoet und Gewerbe-Treibenden im Großherzogthume erhoben wurde, hat außerhalb der dem deutschen Zoll- und Handels-Vereine angehörigen Staaten Erwiede- rung zu Gunsten Unserer Unterthanen nicht gefunden; es ist vielmehr in meh- ren, dem Zollvereine nicht angehörigen Staaten ein erheblicher Unterschied binsichtlich der gewerbsteuerlichen Behandlung der Inlander und der Ausländer, zum Nachtheile der Vereinsangehörigen, eingetreten. Um daher der Gewerbthätigkeit unserer Unterthanen, deren Erwerb der allgemeinen Besteuerung im Großherzogthume unterliegt, sowie den Angehs- rigen der übrigen zur gegenseitigen Beförderung der Gewerbsamkeit verbunde- nen Vereinsstaaten gleichen Schutz gegen außervereinsländische Konkurrenz zu gewähren, haben Wir Uns bewogen gefunden, jene Gewerbsteuer, mit Beach- tung der in den Zollvereinigungs-Verträgen begründeten Rücksichten, wieder- herzustellen und verordnen demnach, mit Zustimmung des getreuen Landtages, wie folgt: g. 1. Alle Ausländer, welche das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach betreten, um Handelsgeschaäfte zu treiben oder auf eine andere zulässige Weise einen Erwerb daselbst zu suchen, haben vom 1. Januar 1845 an die in die- sem Gesetze bestimmte Erwerbsteuer zu entrichten, vorbehältlich nur der Aus- nahmen in den §.5. 2 und 8. 7

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