Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1844.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1844

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1844.

Volume count:: 28

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Bestimmungen über den Zollerlaß von ausländischen Weinen.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law

64 Ministerial--Bekauntmachung. Nachtraglich zu dem Regulative vom 17. Oktober 1834 wegkur der Lager von ausländischem Weine (S. 90 des Reg. Blattes) sind hinsichtlich der Bedingungen des Jollerlasses für Weingroßhandler (K.. 5, 6, 7 des Regulatives) folgende zusätliche und bezüglich abändernde Bestimmungen getroffen worden: 1) die Befahigung zum Zollerlasse für den Weinhandel wird weder an die Bedingung, daß der Wein hauptsächlich Faßweise abgesetzt werde, noch an eine bestimmte jä4hrliche Zollzahlung, wohl aber an das regelmáßige Halten eines Weinlagers von bestimmtem Umfange geknüpft; 2) dieser Umfang soll mindestens n) bei dem Anspruche auf den Zollerlaß von 63 Prozent, 60 Orhoft Weins überhaupt (sey es vereinsländischer oder fremder Wein) oder 25 Oxrhoft fremden Weins und b) bei dem Anspruche auf den Zollerlaß von 20 Prozent, 120 Orhoft Weins überhaupt (sey es vereinsländischer oder fremder Wein) oder 50 Orhoft fremden Weins, betragen. 3) Der Zollerlaß von 20 Prozent wird, unter vorausgesetzter Erfüllung der vorste- hend (Nr. 2b) ausgesprochenen und der übrigen regulativmäßigen Bedingungen, dann gewährt, wann für einen Weingroßhändler zum Absatze im Zoll-Vereins- gebiete wenigstens 20 Orhoft Wein auf einmal eingehen, welche erweislich unmit- telbar aus dem Lande des Ursprungs bezößen sind. Des Nachweises über den unmittelbaren Bezug des Weins aus dem Lande des Ur- sprungs (Nr. 3) bedarf es auch fernerhin nicht, wenn Französische Weine unmit- telbar über die Grenze des Zollvereins gegen Frankreich, Ungarische und andere Oesterreichische Weine über die Grenze gegen den Oesterreichischen Staat und Schweizer Weine über die Grenze gegen die Schweiz eingeführt werden. Im Ucbrigen verbleibt es bei den Vorschriften des gedachten Regulatives vom 17. Oktober 1834 und der Bekanntmachung vom 11. Juli 1843 (Reg. Bl. S. 45), jedoch — was die letztere betrifft — mit der Aenderung, daß es rücksichtlich der von Bordeaux oder Cette über Hamburg zu versendenden Weine, für welche der Zoll-Rabatt von 20 9 in An- spruch genommen wird, der Wahl der Absender bezüglich Empfänger überlassen bleiben soll, ob sie die Versiegelung der Weingebinde schon in Bordenugx bezüglich Cette oder erst in Hamburg, bevor solche das Seeschiff verlassen, beantragen wollen. Alle Ansprüche auf Zollerlaß von auslandischen Weinen sind von jetzt ab hiernach zu beurtheilen und diejenigen Weinhändler, welche solchen Zollerlaß in Anspruch nehmen, haben sich der amtlichen Aufnahme ihrer Lagerbestände, so oft sie erforderlich erachtet wird, zu unterwerfen, wobei die Bestimmungen in den §.S. 12, 14, 25 und 26 des Regulatives vom 17. Oktober 1834 Anwendung finden. Weimar den 24. Mai 1844. Großherzoglich Sächfisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Freiherr von Gersdorff. 4

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