Kaiser Wilhelm II. Aus meinem Leben 1859-1888.

Wilhelm II.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1846

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1846.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 30

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Inhalt.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

247 Das gleiche Verfahren ist zulässig, wenn Vergütungsbeträge von nicht mehr als 10 Mark neben größeren Beträgen aus Anlaß desselben Schadenfalls festzusetzen sind. Das Rechnungsamt hat darauf zu sehen, daß die Schadenabschätzung, soweit tunlich, nicht durch Gewerken geschehe, von welchen anzunehmen ist, daß sie an der Wiederherstellung des Gebäudes beteiligt sein werden. Das Rechnungsamt hat in solchem Falle, wenn ihm andere Schätzungsgewerken nicht zur Verfügung stehen, das Rechnungsamt eines benachbarten Bezirks um die Abordnung verpflichteter Ge— werken zu ersuchen. Die Aufforderung zu persönlichem Erscheinen bei der örtlichen Besichtigung ist an den Versicherten spätestens bei dem Beginne des Geschäfts zu richten und zwar tunlichst durch Vermittelung des Gemeindevorstands. Erscheint ein Versicherter oder ein zu dessen Vertretung Berechtigter nicht, so ist dennoch mit der Besichtigung und Schätzung vorzugehen. Wird ein Anspruch auf Vergütung solcher Schäden erhoben, die durch einen kalten (nicht zündenden) Blitzschlag herbeigeführt sein sollen, so ist die örtliche Be- sichtigung erst anzuordnen, wenn zuvor — und zwar an Orten, die nicht Sitz des Rechnungsamts sind, durch den Gemeindevorstand — festgestellt ist, daß nach ersichtlichen Spuren ein Blitzschlag stattgefunden hat. 8 38. Zu 88 63, 67, 68 des Gesetzes. Von dem Rechnungsamt und dem Gemeindevorstand ist darauf hinzuwirken, daß unter den Trümmern oder im Brandschutte vorhandene noch verwertbare Teile gereinigt, gesammelt und, nach den einzelnen Gebäuden gesondert, bis zur Ermitte- lung der Vergütung unter Aufsicht oder in Verwahrung genommen werden. Die Kosten der Aussonderung, des Reinigens und Fortbewegens solcher Gegen- stände gehören zu den vom Versicherten zu tragenden Aufräumungskosten. Werden aber von den Sachverständigen noch Trümmer oder Brandschutt vorgefunden, die der Schadenermittelung hinderlich sind, so hat der Versicherte auf Verlangen sofort für die Beseitigung des Hindernisses zu sorgen. Die hierdurch erwachsenden Kosten werden als Schadenvergütung in Ansatz gebracht, soweit sie nicht nach den Be- stimmungen in §§ 67, 68 des Gesetzes auf den Wert loser, noch brauchbarer Ge- bäudeteile anzurechnen sind.

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