Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1848

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Volume count:: 32

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1848

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung der Genehmigungsurkunde mit neuem Plane für die Emission von 20,000 Stück Prioritäts-Obligationen der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Genehmigungsurkunde zu einem Anleiheplane der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Ausfertigung über die gerichtliche Verhandlung des Emissions-Planes.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 32 —_ „digt werden, nur alsdann zur desfalligen Untersuchung und „Bestrafung an die requirierende Behörde des auswärtigen „Staats gestellt oder ausgeliefert würden, wenn von diesem „Staate gleichfalls jenseitige Untertanen wegen der in Unseren „Landen verübten Verbrechen oder Vergehen den diesseitigen „Behörden gestellt oder ausgeliefert werden, gegen diejenigen „Staaten aber, in welchen solches gesetzlich verboten ist oder „verweigert wird, auch diesseits ein gleiches Verfahren beob- „achtet werden soll, und dass, wenn daselbst von dem allge- „meinen Verbot der Stellung oder Auslieferung der Unter- „tanen Ausnahmen in Ansehung gewisser Vergehen, z. B. „Korst- und Jagdfrevel, Zoll- und Lizentdefraudationen etc. „gemacht sind, auch diesseits gleiche Ausnahmen stattfinden „sollen. In solchem gestatteten Falle müssen jedoch jedesmal, „bevor diesseitige Untertanen gestellt oder ausgeliefert werden, „von der requirierenden ausländischen Behörde reversales „deobservando reciproco beigebracht werden“. 11. Als der auch sonst bestehenden Uebung gemäss, finden sich diese Gedanken verallgemeinert bei August WILHELM HEFFTER wieder, der seit 1844 in den häufigen Ausgaben seines Völkerrechts bemerkt, man lasse sich bei der Auslieferung „G e- genseitigkeit versprechen“, wofern diese nicht schon traktatenmässig feststeht °. In einigen Fällen findet sie sich in der Tat auch noch in dieser Zeit ausdrücklich in den Kon- ventionen selbst als leitendes Prinzip angeführt. So heisst es in dem „Vertrag zwischen Preussen und anderen Staaten des deutschen Bundes einerseits und den Vereinigten Staaten von Nordamerika andererseits wegen der in gewissen Fäl- len zu gewährenden Auslieferungen der vor der Justiz flüch- tigen Verbrecher“ vom 16. Juni 1852 in den Einleitungsworten, 8° So 1. Ausgabe 1844 S. 115; 3. Ausgabe 1855 S. 120; 5. Ausgabe 1867 S. 123; 7. Ausgabe, bearbeitet von GEFFCKEN, 1881 S. 141 stets in wörtlicher Wiederholung.

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fullscreen: Archiv für öffentliches Recht. Band 25 (25)

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