Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1848

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Volume count:: 32

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1848

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung des Gesetzes, einige weitere Abänderungen des Gesetzes zum Schutze der Holzungen, Baumpflanzungen, Felder und Gärten vom 10. November 1840 betreffend.

Volume count:: 38

Document type:: law_collection

Structure type:: law

219 Ankündiguug, jederzeit gegen Erstattung des Anlage-Kapitals unter Berücksichtigung etwaiger Meliorationen und Deteriorationen zu erwerben. Ist eine Verständigung über Feststellung des Ankaufspreises nicht zu erzielen, so ist die Höhe des letzteren durch Sachverständige zu ermitteln, von denen die- jenige Regierung, beziehendlich die mehreren Regierungen, welche von dem Ankaufs- rechte Gebrauch machen wollen, den einen, eventuell durch Loosziehung zu bestim- menden, die Gesellschaft den zweiten und beide Sachverständige wieder einen dritten, ebenfalls da nöthig durch Loosziehung als Obmann zu wählen haben. Mit der Ausübung des Ankaufsrechts erlöschen alle der Gesellschaft aus der Konzession erwachsenen Rechte und Befugnisse und gehen in unveränderter Weise auf die betreffende Regierung über. Artikel 17. Sollte die Gesellschaft den Verkauf der Bahn oder die Vereinigung mit einem anderen Eisenbahn-Unternehmen oder ihre Auflösung beschließen, so bedarf es hierzu der Genehmigung der vertragschließenden Regierungen. Artikel 18. Der Sachsisch-Thüringischen Eisenbahngesellschaft wird das Recht zugestanden, und, für den Fall der Zustimmung der Greiz. Brunner Eisenbahngesellschaft, zugleich die Verpflichtung auferlegt, die Greiz-Brunner Eisenbahn mit allem Zubehör in der durch die Beilage unter O festgesetzten Maaße zu erwerben und in Betrieb zu nehmen. Für diesen Fall greifen alle wegen der Hauptbahn getroffenen Vereinbarungen auch hinsichtlich der Strecke Greiz-Brunn Platz und ist die letztere nach Verhältniß ihrer ganzen Länge, einschließlich der im Königlich Sächsischen Gebiete gelegenen Strecke, dem nach Artikel 15 zu bemessenden Steuerantheile der Fürstlich Reußischen Regierung zuzurechnen, wogegen es auch ferner bei der durch Artikel 17 des Ver- trags vom 3. November 1863 begründeten Steuerbefreiung der im Gebiete des Fürstenthums Reuß ilterer Linie gelegenen Strecke der Sächsisch-Bayerschen Staats- eisenbahn zu bewenden hat. Die Herstellung einer unmittelbaren Schienenverbindung zwischen der Haupt- bahn und der Greiz-Brunner Bahn wird der Sachsisch-Thüringischen Eisenbahn- Gesellschaft in jedem Falle zur Pflicht gemacht. Artikel 19. Jede der vertragschließenden Regierungen wird zur Regelung des Verkehrs zwischen Ihr und der Gesellschaft, sowie zu Handhabung Ihrer Hoheitsrechte und

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Object: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872. (56)

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