Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1849.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1849

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1849.

Volume count:: 33

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1849

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung des Gesetzes über die Verabfolgung des Vermögens auswandernder Minderjähriger, vom 9. November 1849.

Volume count:: 71

Document type:: law_collection

Structure type:: law

188 ten, dessen Nießbrauche das Vermoͤgen unterworfen ist, zu freier Ver— fuͤgung und ohne Sicherheitsleistung verabfolgt werden. Diese Vermoͤ- gensausantwortung darf ohne die erheblichsten Gründe nicht versagt werden. Den Seitenverwandten, wenn dieselben mit Minderjähri- gen auswandern, kann unter Zustimmung des Vormundes und der obervormundschaftlichen Behörde das Vermögen der Minderjährigen ver- abfolgt werden. Gleiche Grundsätze, wie bei Seitenverwandten, treten auch rücksichtlich der Vermögensausantwortung bei Pflegeltern solcher Minderjährigen ein, welche mit jenen nach außerdeutschen Landern aus- wandern. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserm Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 9. November 1840. G Carl Friedrich. von Watzdorf. von Wydenbrugk. G. Thon. Gesest, uͤber die Verabfolgung des Vermoͤgens auswandernder Minderjähriger. Ministerial-Bekanntmachungen. I. Die in der Bekanntmachung des Großherzoglichen Staats-Ministeriums vom 28. April v. J. enthaltene Vorschrift, nach welcher der schriftliche Ver- kehr zwischen Oberbehörden und Unterbehörden sowohl, als zwischen gleichge- stellten Behörden, wo dieses thunlich, auf dem kürzern Wege der Randbemer- kungen anstatt der Reskripte, Berichte und Kommunikate erfolgen solle, wird von manchen Behörden in der Weise verstanden, daß dieselben auch in solchen Fallen, in welchen von den Oberbehörden ausdrücklich Berichte erfordert wer-

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