Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1851

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung den Beitritt der Posten des Großherzogthumes zu dem deutsch-österreichischen Postvereine, sowie die Publikation des zwischen Preußen und Oesterreich abgeschlossenen Postvereins-Vertrages betreffend.

Volume count:: 55

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

20 Zweiter Teil. Bestimmungen für die afrikanischen und die Südsee-Schutzgebiete. 3. Für Beraubungen der Transporte haftet die Firma nicht. 4. Die Militärtransporte sollen tunlichst von WMilitärpersonen be- gleitet sein. 5. Die Militärtransporte sind für die Zeit des Vorbaues frei, für die Zeit des Ausbaues sind die entstehenden und nachzuweisenden Selbstkosten dem Bau- konto wieder guizubringen. Für Privattransporte ist der jeweilige Tarif der Regierungsbahn Swakopmund— Windhuk zu berechnen. 6. Die Angestellten des Gouvernements, die in besonderem Auftrage aus Anlaß des Bahnbaues die Strecke bereisen, sind mit ihrem Gepäck gebührenfrei zu befördern. 7. Die Ausgaben und Einnahmen aus diesen Transporten gelten als Bau- ausgaben und als Baueinnahmen. 8. Bis zum 15. eines jeden Monats hat die Firma dem Eisenbahn-Kon- missar eine Statistik über den militärischen und Privat- sowie Postverkehr des Vormonats in dreifacher Ausfertigung einzureichen. Aus der Statistik müssen ersichtlich sein die Zahl der Personen und Personenkilometer, nach Wagen- klassen getrennt, und die Zahl der Gütertonnen und Tonnenkilometer, nach Warengattungen getrennt. 9. Der gesamte Betrieb auf den für Militär- und Privattransporte eröff- neten Strecken unterliegt den preußischen Betriebsvorschriften für Kleinbahnen mit Maschinenbetrieb vom 13. August 1898 und den vom Kommissar genehmigten abändernden Bestimmungen. 813. Überlassung und Ausbildung von Personal. 1. Soweit die Firma ihrer Angestellten nach der Hauptabnahme der Bahn nicht mehr zur Abwicklung dieses Vertrages bedarf, hat sie sie mit deren Einverständnis auf Antrag ‘des Gouvernements zum Tage nach der Haupt- abnahme aus ihren Diensten zu entlassen und ihnen den Übertritt in die Dienste des Gouvernements zu gestatten, 2. Die Firma wird darauf Bedacht nehmen, genügendes Personal für den Betrieb der Bahn bis zur Hauptabnahme nach den preußischen Betriebsvor- schriften für Kleinbahnen mit Maschinenbetrieb vom 13. August 1898 auszau- bilden. Sie ist hierzu verpflichtet, wenn das Gouvernement die Bezüge des aus- zubildenden Personals außerhalb dieses Vertrages zahlt. 814. Abnahme. 1. Der Firma gegenüber werden die vertraglichen Leistungen und Liefe- rungen der Firma durch den Eisenbahn-Kommissar abgenommen. 2. Die Abnahme solcher Leistungen und Lieferungen, deren Prüfung später nicht mehr oder nur mit besonderen Unkosten möglich ist, z. B. die Ab- nahme der Bausohlen der einzuschüttenden Bauwerke usw., erfolgen schon während der Bauzeit. Die Firma hat diese Abnahme rechtzeitig zu beantragen. Die Gefahr und, soweit rechtlich möglich, das Eigentum an den so abgenom- menen Gegenständen und Anlagen bleibt bis zur Hauptabnahme der Bahn bei der Firma. 3. Auf Verlangen der Kolonial-Abteilung hat die Firma zu Lasten ihrer Verwaltungskosten die aus der Heimat zur Lieferung kommenden Gegenstände durch einen von den Unterlieferanten vollständig unabhängigen Sach- verständigen vor der Verschiffung, vorläufig und unbeschadet der Rechte der Kolonial-Abteilung bzw. des Eisenbahn-Kommissars nach $ 5 Nr. 5 prüfen zu

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851. (35)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851. (35) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851. (35)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.