Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1851

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Volume count:: 35

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 40.

Volume count:: 40

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Statuts einer Pensions-Anstalt für die Witwen und Waisen Großherzoglicher Gendarmen, sowie die Verleihung der Rechte einer milden Stiftung an diese Anstalt betreffend.

Volume count:: 127

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Statut über die Errichtung einer Pensions-Anstalt für die Witwen und Waisen der Großherzoglichen Gendarmen.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

488 standes verstorbenen Gendarmen hinterlassen, wird vom 1. Januar 1852 an eine Pensions-Anstalt gegruͤndet. # 2. Jeder Angehörige des Gendarmerie-Korps, mit Ausnahme des Haupt- manns, ist verpflichtet, an dieser Anstalt Theil zu nehmen (F. 7 der Verord- nung vom 1. Dezember 1847). — Jedem Gendarm, welcher nach definitiver Anstellung im Korps mit eh- renvollem Abschiede in den Ruhestand versetzt wird, ist die freiwillige fernere Theilnahme an der Pensions-Anstalt nachgelassen. 5. a. Die Pensions-Kasse wird gebildet: a) durch ordentliche Geldbeiträge der Theilnehmer, b) durch außerordentliche Geldzuflüsse und JP) durch die Zinsen der aus den Einnahmeüberschüssen angesammelten Ka- pitale. 8. B. Der ordentliche Jahresbeitrag eines jeden Theilnehmers wird auf Einen Thaler festgesetzt und in monatlichen Raten zu 2 Sgr. 6 Pf. vorausbezahlt. Dieser Beitrag wird den aktiven Gendarmen von ihrem Gehalte, den Pen- sionären von ihrer Pension abgezogen. Bei eintretendem Bedürfnisse bleibt die Erhöhung der ordentlichen Bei- träge vorbehalten. 8. 8. Als außerordentliche Zuflüsse werden bestimmt: 1) alle Geldstrafen, welche im Disciplinar-Wege gegen Gendarmen ver- hängt werden; 2) die einmalige Abgabe von drei Procent der jährlichen Mehreinnahme, wenn ein Gendarm in eine höhere Besoldungsklasse aufrückt oder zu ei- ner Charge avancirt, wobei jedoch derjenige Betrag, welcher dem Be- förderten als Entschädigung für Dienstaufwände gewährt wird, nicht mit in Rechnung kommt, und 3) Schenkungen jeder Art. beh *7* ständige Einweisung anderer außerordentlichen Einnahmen bleibt vor- ehalten.

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