Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1851

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851.

Volume count:: 35

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 41.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, Abänderung des Regulativs über das Zeitungswesen auf Grund des Beitritts der Großherzoglich Hessischen Staatsregierung zu diesem Regulative betreffend.

Volume count:: 129

Document type:: law_collection

Structure type:: law

501 II. Nachträglich zu unserer Bekanntmachung vom 16. d. Mon. bringen wir biermit zur öffentlichen Kenntniß, daß nach einem von der Fürstlich Thurn und Tarisschen General-Post-Direktion neuerlich an die Postanstalten ihres Bereichs erlassenen Generale auch von Seiten der Großherzoglich Hessischen Staatsregie- rung nunmebr das unserer angezogenen Bekanntmachung beigefügte Regulativ über das Zeitungswesen genehmigt worden ist, so daß die zum F. 4 desselben ausgesprochene Sistirung der Anwendung jenes Regulativs bei dem Zeitungs- verkehr nach und aus dem Großherzogthume Hessen nicht eintritt. Weimar am 23. Dezember 1851. Großherzoglich Sächsische Ober-Postinspektion. Helbig. Ministerial-Bekannemaehungen. II. Den Ortseinnehmereien zu Bensheim, Friedberg und Butzbach, im Großherzogthume Hessen, ist die Ermächtigung zur Ausfertigung von Ueber- gangsscheinen, unter Antheilnahme der an diesen Orten ihren Sitz habenden Distrikts-Einnehmer, ertheilt worden. Weimar am 9. Dezember 1851. DOrittes Departement des Großherzoglich Söchschen Staats-WMinisteriums. Thon. II. Von verschiedenen Steuereinnahmen ist in neuerer Zeit auf Kadu- zirung von Einkommensteuern solcher Personen angetragen worden, welche im Laufe des Zahres nach Amerika ausgewandert sind. Da jedoch die beabsichtigte Auswanderung inländischer Steuerpflichtigen durch die Großherzoglichen Bezirks-Direktoren in den amtlichen Nachrichtsblät- tern mit der Aufforderung zur gerichtlichen Geltendmachung etwaiger Ansprüche vor Ausbändigung der Auswanderungs-Legitimationen bekannt gemacht wird, der Steuereinnebmer also Veranlassung und Gelegenheit hat, sämmtliche anfäl- lig gewordene Steuern von den Auswandernden noch beizuziehen, so können dergleichen Steuern nicht kaduzirt werden. Die Orts-Steuereinnehmer werden vielmebr angewiesen, längstens unmit- telbar nach dem zweiten Abdrucke der Bekanntmachung des Großherzoglichen Bezirks-Direktors, die rückständigen Grundsteuern und die ganzen bis zum Schlusse des laufenden Jahres angefallenen Einkommensteuern des Auswandern= den gehörig specificirt der vorgesetzten Obereinnahme mit dem Antrage auf ge- richtliche Beschlagnahme der Auswanderungs-Legitimationen anzuzeigen, die Großberzoglichen Obereinnehmer aber haben dann sofort bei dem zuständigen Gerichte den Antrag auf Beibringung dieser Steuern und insbesondere auf ge-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1851. (35)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation