Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1856

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856.

Volume count:: 40

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Veröffentlichung des zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Deutschen Zoll- und Handels-Vereines einerseits und der Republik Mexiko andererseits abgeschlossenen Handels- und Schifffahrts-Vertrag vom 7. Juli 1855 betreffend.

Volume count:: 53

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Uegierungs-Blatt Großherzogthum Sachsen. Weimar= Eisenach. Nummer 14. Weimar. 24. Mai 1856. Ministerial-Bekanntmachung. Nachdem zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Deutschen Zoll- und Handels-Vereines einerseits und der Republik Meriko andererseits ein Han- dels= und Schifffahrts-Vertrag abgeschlossen und gegenseitig ratificirt worden ist: so wird dieser Vertrag hinsichtlich seines Deutschen Textes nachstehend zur öffentlichen Kenntniß gebracht, zugleich mit dem Bemerken, daß in Gemähheit der zwischen den kontrahirenden Theilen bei Unterzeichnung desselben getroffenen Abreden 1) die Worte im Artikel 4: „vorausgesetzt, daß eben dieselbe Gleichstellung von Schiffen und Waaren einer anderen begünstigtesten Nation gewährt werde“ sich nur auf den diesen Worten vorhergehenden Absatz von den Worten: „und die Produkte“ ab bis zum Ende des Satzes beziehen sollen; und 2) die Worte im Artikel 14: „und zum lokalen Schutze des Handels an den Orten ihres Aufenthaltes“ den Sinn haben sollen, daß den im Gebiete der kontrahirenden Theile residi- renden Konsular-Agenten jedes Ranges und besonders denen, welche zugleich Handel treiben, keine andere Vertretung oder Einmischung, als die unumgäng- liche bei den Lokal-Behörden ihres bezüglichen Aufenthaltes gestattet, die Vertre- tung aber bei der Regierung des betreffenden Landes den diplomatischen Agenten vorbehalten wird. Weimar am 13. Mai 1856. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, epartement der Finanzen. G. Thon. 25

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