Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1856

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856.

Volume count:: 40

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Veröffentlichung des zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Deutschen Zoll- und Handels-Vereines einerseits und der Republik Mexiko andererseits abgeschlossenen Handels- und Schifffahrts-Vertrag vom 7. Juli 1855 betreffend.

Volume count:: 53

Document type:: law_collection

Structure type:: law

148 weise in verschiedenen Häfen für den Handel zu loͤschen (comercio de escala) und das Recht, an einem Küstenpunkte Güter einzunehmen und sie nach einem anderen Küstenpunkte desselben Gebietes zu verführen (cabotage) nicht in- begriffen. Artikel 3. Die jedem der kontrahirenden Theile zugehörigen Schiffe sollen in dem Ge- biete des anderen Theiles hinsichtlich der Lasten= oder Tonnen-Gelder, der Leucht-, Hafen-, Lootsen-, Quarantaine-Gelder, ferner des Bergelohnes im Falle von Havarie oder Schiffbruch, sowie hinsichtlich anderer ähnlichen, seyen es allge- meine oder örtliche Lasten, keinen anderen oder höheren Abgaben unterworfen werden, als denen, welche die nationalen Schiffe dort gegenwärtig entrichten oder künftig entrichten werden. Artikel J. Es sollen in den Mexikanischen Häfen für die Einfuhr und Ausfuhr von was immer für Waaren auf Schiffen der kontrahirenden Deutschen Staaten und ebenso in den letzteren für die Einfuhr und Ausfuhr von was immer für Waaren auf Mexikanischen Schiffen keine anderen oder höheren Abgaben erho- ben werden, als diejenigen, welche von denselben Waaren erhoben werden, wenn solche auf National-Schiffen eingeführt werden; und die Produkte und Waaren Mexikanischen Ursprunges, eingeführt auf nicht Mexikanischen Schiffen, sofern nach den bestehenden Gesetzen deren Einfuhr erlaubt ist, sollen angesehen und behandelt werden, als wären sie eingeführt auf Mexikanischen Schiffen, ebenso wie die Produkte und Waaren mit Ursprung aus den kontrahirenden Deutschen Staaten, sofern nach den bestehenden Gesetzen deren Einfuhr erlaubt ist, ein- geführt in den Häfen von Mexiko auf nicht diesen Staaten zugehörigen Schif- fen so angesehen und behandelt werden sollen, als wären sie auf Schiffen die- ser Staaten eingeführt, vorausgesetzt, daß eben dieselbe Gleichstellung von Schiffen und Waaren irgend einer anderen begünstigtesten Nation gewährt werde. Jede Waare, welche für ihren Konsum oder Durchgang gesetzlich auf den Schiffen der begünstigtesten Nation in die Häfen der kontrahirenden Theile ein- geführt, oder von dort ausgeführt werden darf, soll in gleicher Weise gegen- seitig auf Schiffen der beiden kontrahirenden Theile eingeführt und ausgeführt werden dürfen, was auch immer ihr Ursprung, ihre Bestimmung oder der Ort sey, von dem sle ausgeführt wird.

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