Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1856

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856.

Volume count:: 40

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Akten-Papier von größerem Format , als 14 Zoll hoch und 8½ diesige Zoll breit, darf weder von den Gerichtsbehörden, noch zu Eingaben bei Letzteren verwendet werden.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law

82 II. Nachdem wahrzunehmen gewesen ist, daß die Bekanntmachungen der vormaligen Landesregierungen zu Weimar und zu Eisenach vom 1. August 1839, 4. April 1842 und 11. April 1843, das Format des Alten-Pa— piers betreffend, neuerer Zeit nicht überall mehr gehoͤrig beachtet worden sind: so werden die sämmtlichen Gerichtsbehörden hierdurch angewiesen, nicht nur zu ihren eigenen Ausfertigungen Papier, welches über 14 hiesige Zoll hoch und über 8 ½ hiesige Zoll breit ist, nicht zu verwenden, sondern auch Eingaben, welche auf das gedachte Format übersteigendes Papier geschrieben sind, den Betheiligten zum Umschreiben zurückzugeben, bezüglich nach Befinden auf deren Kosten umschreiben zu lassen. Weimar am 2. Februar 1856. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Justiz und des Cultus. von Wintzingerode. III. Dem Großherzoglich Badenschen Nebenzollamte 1. zu Saeckingen ist, in Folge der Eröffnung der Bahnstrecke von Basel nach Saeckingen, die unbe- schränkte Befugniß zum Begleitscheinwechsel mit allen zuständigen Zollbehörden, sowie die unbeschränkte Befugniß zur Zollerhebung ertheilt worden, was mit Bezugnahme auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 8. September 1854 (Seite 333 des Regierungs-Blattes) hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. Weimar am 4. Februar 1856. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. IV. Das unterzeichnete Staats-Ministerium hat beschlossen, die von der vormaligen Großherzoglichen Landes-Direktion unter dem 17. November 1827 erlassene Vorschrift, wonach die Dienstherrschaften im Großherzogthume diejeni- gen ihrer Dienstboten, welche ordnungsmäßige Impsscheine nicht besitzen, hin- sichtlich der an ihnen mit Erfolg vollzogenen Impfung ärztlich untersuchen und wo nöthig unverweilt noch impfen zu lassen hätten, aufzuheben, dagegen aber sämmtliche Gemeindevorstände, wie hierdurch geschieht, anzuweisen, Dienst-

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