Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1857

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Bandzählung:: 41

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1857

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Bandzählung:: 17

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

242 Bemerk. u. Präludizien üb. d. Verbrechen d. Betrugs. lizeistrafsache oder in einer Untersuchung wegen Vergehens abgelegt, so ist diese Art des Mein- eids zwar ein Verbrechen, sie wird aber, wie Art. 290 verordnet, vermöge Art. 269 gleich dem Mein- eid in Civilsachen nicht höher als mit Arbeitshaus- strafe belegt 12). War das Zeugniß in einer Un- tersuchung wegen Verbrechens abgelegt, so ist der Meineid um so mehr ein Verbrechen 122) und es steigt die Strafe nach den Vorschriften der Ar- tikel 291 und 292: da in diesen Artikeln der Fall nicht erwähnt ist, wenn auf dem angeschuldigten Ver- brechen weder Arbeitshaus-, noch üchthau noch Ketten= oder Todesstrafe, sondern Dienstesentsetzung steht, so kanm man in solchem Falle nur die gerin- gere Strafe des Art. 290 anwenden. Ein gerichtlich abgelegtes falsches Zeugniß wird erfordert, wenn von dem hier in Frage ste- henden Verbrechen die Rede sein soll: daß aber da- ei unter Gericht jedes zur Abnahme des Eides ermächtigte Gericht — auch wenn es zur Unterfn- chung selbst nicht zuständig ist — und in Poligzei- strassachen auch eine Polizeibehsrde zu verstehen ist, wurde schon oben S.XXI Seite 07 fg. ausgeführt. und geht rücksichtlich der Polizeistrafsachen und der Polizeibehörden aus den Anmerkungen Band II. S. 816 hervor. Eben so ist oben S. XXI Seite 70 fg. schon gesagt, daß Eidesfähigkeit und Eidespflicht erfordert wird, dann, daß die ausgesagte Unwahrheit zur Sache gehörig sein müsse. Daß ein wir klich zugefügter Schade nicht ersordert wird, um die Vollendung des Verbre- chens anzunehmen, geht aus dem hervor, was im I27) OAc##. 1899 /1. 1232) Oc. 244 4 51.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. XIV. Band. (14)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung