Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1857

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Volume count:: 41

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1857

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Orts-Steuereinnahmen sollen die ihnen zugegangenen revidirten und festgestellten Einkommensteuer-Rollen ersten Theile der Orts-Quote und die darauf bezüglichen halbjährlichen Abgangs- und Zugangs-Listen an die Rechnungsämter zurücksenden.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law

15 II. Sämmtliche Orts-Steuereinnahmen im Großherzogthume werden hier- durch angewiesen, die in den §.S. 11 und 15 der höchsten Verordnung vom 19. November 1851 zur Ausführung des Gesetzes über die allgemeine Ein- kommensteuer vorgeschriebene Zurücksendung der ihnen zugegangenen revidirten und festgestellten Einkommensteuer-Rollen ersten Theils der Orts-Quote und der darauf bezüglichen halbjährigen Abgangs= und Zugangs-Listen von jetzt an, zu ihrer Erleichterung sowohl, als auch um deren vollständige und pünktliche Wie- dererlangung mehr zu sichern, in der Weise zu bewirken, daß sie jene Rollen und Listen nach davon gemachtem Gebrauche sofort an dasjenige Großherzog-= liche Rechnungsamt abzugeben haben, an welches sie hinsichtlich der Steuer- ablieferung gewiesen sind. Die Großherzoglichen Rechnungsämter haben alsdann die gedachten Steuer- rollen und Abgangs= und Zugangs-Listen ihres Bereiches innerhalb der deshalb bestimmten Fristen an die Rechnungs-Revision des unterzeichneten Ministerial- Departements unmittelbar einzubefördern, auch zu dem Ende die etwa säumi- gen Einnahmestellen an die fragliche Abgabe, eventuell unter Androhung einer Ordnungsstrafe bis zu einem Thaler, §. 16 zweiter Absatz der im Eingange angezogenen Verordnung, zeitig zu erinnern. Weimar am 23. Januar 1857. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. III. Mit dem 1. Februar d. J. wird eine Trennung des dermaligen Haupt-Steueramtes in Leipzig in zwei selbstständige Hauptämter — ein Haupt- Zollamt, unter der Direktion eines Ober-Zollinspektors, für die Zoll-, Meß- und Uebergangsabgabe-Angelegenheiten, und ein Haupt-Steueramt, unter der Direktion eines Ober-Steuerinspektors, für die übrigen indirekten Abgaben an Branntwein-, Bier-, Schlacht-, Rübenzucker-, Wein= und Tabacks-Steuer — eintreten, in Folge dessen der Begleitscheinwechsel Seitens der betreffenden Zoll= und Steuer-Stellen im Zollvereine von dem gedachten Zeitpunkte an mit dem neuen Haupt-Zollamte bestehen wird. Mit Bezug auf die Bekanntmachung vom 8. September 1854 (S. 333 des Regierungs-Blattes) wird dieses hiermit zur öffentlichen Kenntuiß gebracht. Weimar am 28. Januar 1857. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Thon.

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