Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1857

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Volume count:: 41

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1857

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 28.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Ausschreiben eines Beitrages zur Landes-Brandversicherungsanstalt betreffend.

Volume count:: 103

Document type:: law_collection

Structure type:: law

268 VIII. Da von dem Ertrage der nach dem Ausschreiben vom 11. April dieses Jahres zu entrichten gewesenen Brandversicherungs-Beiträge, welche am 15. Mai dieses Jahres zahlbar waren, nach Deckung des laufenden Bedarfs der Landes-Brandversicherungs-Anstalt, besage der hierüber vorliegenden Nach- weisungen, die Hälfte für den bei jener Anstalt zu bildenden Reserve-Fonds nicht übrig bleibt, auch zur Befriedigung der bereits festgestellten und zu leisten- den Vergütungen für vorgekommene Brandschäden noch weitere Mittel erforder- lich sind: so wird in Gemäßheit der Bestimmungen unter Ziffer 3 des unter dem 5. Januar 1854 erlassenen Nachtrages zu §. 6 des Gesetzes vom 28. Au- gust 1826 über die öffentliche Anstalt der Brandversicherung von jedem Thaler der von den Gebärvdebesitzern im Großherzogthume auf Grundlage des Brand- versicherungs-Katasters für 1857 zu vergebenden Beitrags-Konkurrenz-Summe ein weiterer Beitrag von Einem Viertel Pfennig Landeswährung hiermit dergestalt ausgeschrieben, daß derselbe mit dem 15. künftigen Monats von sämmtlichen Kontribuenten erhoben und beigebracht werden soll. Indem daher solches sowohl den betheiligten Gebäudebesitzern als auch den betreffenden Ober= und Unter-Einnahmen zur Nachricht bekannt gemacht wird, werden nicht nur die Ersteren dabei zugleich aufgefordert, die fraglichen Beiträge zu dem vorbezeichneten Termine pünktlich abzuführen und zu berichtigen, son- dern es wird auch sämmtlichen Orts-Steuereinnehmern aufgegeben, nach Maß- gabe der höchsten Verordnung vom 2. Juni 1854 über die Erhebung der di- rekten Steuern und Brandversicherungs-Beiträge für die ungesäumte Beibrin- gung und Einlieferung der diesfallsigen Gelder an die ihnen vorgesetzten Ein- nahmestellen in den gesetzlich annehmbaren Münzsorten, ohne erst weitere beson- dere Anweisung hierzu zu erwarten, pflichtmäßig Sorge zu tragen. Wegen der etwa verbliebenen Restlassungen ist übrigens allenthalben nach Vorschrift der vorangezogenen Verordnung vom 2. Juni 1854 und des Ge- setzes vom 11. Dezember 1850 zu verfahren. Weimar am 4. November 1857. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. Druck der Hof-Buchdruckerei in Welmar.

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