Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857. (41)

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1857

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Bandzählung:: 41

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1857

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Bandzählung:: 7

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf einen neu konstruirten Ofen betreffend.

Bandzählung:: 21

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

Kegierungs-Blatt für da Großberzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 7. Weimar. 7. März 1857. Ministerial-Bekannutmachungen. I. Auf Grund böchster Genehmigung ist dem Töpfermeister Bernhard Böhme zu Jena, auf diesfallsiges Nachsuchen, ein Patent auf einen von ihm neu konstruirten Ofen, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Mini- sterium niedergelegten Beschreibung und Zeichnungen, auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthumes mit der Wirkung ertheilt worden, daß dem Patent-Inhaber ein Recht zur aus- schließlichen Anfertigung dieses neu konstruirten Ofens zustehe, ohne daß jedoch Jemand in der Anwendung bereits bekannter Theile der Erfindung beschränkt werden soll. Auch ist bei Bewilligung des Patentes — welches übrigens dann als erlo- schen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem unterzeichneten Staats-Ministerium nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen wird — die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der, laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Regierungs-Blatt v. J. 1843 S. 13, 14, 15, 16) in den Zollvereins-Staa- ten bei Erfindungs-Patenten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich voraus- gesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht. Weimar am 28. Januar 1857. Eroßberzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. 7

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