Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1857

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857.

Volume count:: 41

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1857

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Legitimations-Zeugnisse für Fabrikanten und Handelsreisende aus dem Großherzogthume und resp. aus dem Bremenschen Staate Behufs Erlangung steuerfreier Gewerbsscheine zum Aufsuchen von Waarenbestellungen in dem Bremenschen Staate und resp. in dem Großherzogthume betreffend.

Volume count:: 31

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Uegierung -Slatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 9. Weimar. 29. März 1857. Ministerial-Bekanutmachungen. I. Mit Beziehung auf die Artikel 9 und 13 des von dem Grohßherzog= lichen Staats-Ministerium, Departement der Finanzen, unter dem 9. Juli 1856 zur öffentlichen Kunde gebrachten Vertrages zwischen Preußen und den übrigen Staaten des deutschen Zoll= und Handels-Vereines einerseits und der freien Hansestadt Bremen andererseits wegen Beförderung der gegenseitigen Verkehrsverhältvisse (Regierungs-Blatt vom Jahre 1856, Nr. 20, Seite 201 folg.) wird hierdurch Folgendes zur Nachricht bekannt gemacht: 1) Denjenigen Fabrifanten und Gewerbetreibenden aus dem Bremischen Staate oder Reisenden solcher Fabrikanten und Gewerbetreibenden, welche im Großherzogthume bloß für die von ihnen betriebenen Geschäfte Ankäufe machen oder Bestellungen suchen und nicht Waaren selbst, sondern nur Muster derselben bei sich führen, ist die Befreiung von der mittelst des Gesetzes vom 27. April 1844 eingeführten Gewerbesteuer zu gewähren, insofern dieselben mit den ver- einbarten Legitimationen versehen sind. Diese sollen von den Bremischen Po- lizei-Behörden nach den in der Bekanntmachung vom 7. Mai 1835 (Negie- rungs-Blatt vom Jahre 1835, Seite 55) angefügten Formularen 1, 2, 3 ausgefertigt werden, jedoch am Schlusse statt des Vermerks über die Entrich: tung der gesetzlich bestehenden Steuern und Abgaben die Bescheinigung enthalten, daß der Reisende (das gedachte Haudelshaus, die gedachte Fabrik) zur Betrei- bung des erwähnten Gewerbes im dortigen Staate berechtigt sey. 2) Den inländischen Fabrikanten und Gewerbetreibenden, welche im Bre- mischen Gebiete selbst oder durch ihre Reisende Bestellungen auf ihre Waaren suchen oder für das von ihnen betriebene Geschäft Ankäufe machen oder Märkte 9

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