Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Stempelung der Gewichte durch die Aichungsbehörden betreffend.

Volume count:: 42

Document type:: law_collection

Structure type:: law

95 Ministerial-Bekanutmachungen. I. Zur Beseitigung entstandener Zweifel wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß, gemäß dem im F. 16 der Instruktion für die Aichungs- behörden vom 27. Januar d. J. (Regierungs-Blatt Nr. 4) liegenden Grund- satze, von 10 Pfund aufwärts auch die Gewichtstücke von 20 Pfund, 50 Pfund und 100 Pfund als Decimal-Gewichte zum Gebrauche und zur Stempelung gestattet sind, vorbehältlich jedoch der Vorschrift im K. 17 der er- wähnten Instruktion. Weimar am 17. Mai 1858. Großherzoglich Süächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. J. v. Helldorff. II. In Abwesenheit Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist auf vorgängigen Vortrag im Großherzoglichen Gesammt-Ministerium dem Hof- Tapezirer Friedrich Bosse allhier auf diesfallsiges Nachsuchen ein Erfindungs. Patent für die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den gan- zen Umfang des Großherzogthumes auf das Recht ertheilt worden, eine dem unterzeichneten Staats-Ministerium durch Beschreibung und Modell nachgewie- sene marmorähnliche Komposition in der Art ausschließlich anzuwenden, daß er befugt ist, allen denjenigen die Benutzung der patentirten Komposition zu unter- sagen, welche das Recht dazu nicht von ihm erworben haben, ohne daß Jemand in der Anwendung der Erfindung, insoweit dieselbe bereits bekannt ist, beschränkt werden soll. Auch ist bei Bewilligung des Patentes, welches übrigens dann als er- loschen zu betr achten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem unterzeichneten Staats-Ministerium nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der — laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Regie- rungs-Blatt v. J. 1843, S. 13— 16) — in den Zollvereins-Staaten bei Ersindungs-Patenten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden.

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