Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung einer exponirten Zoll-Expeditionsstelle in Regensburg durch die Königlich Bayerische Staatsregierung betreffend.

Volume count:: 75

Document type:: law_collection

Structure type:: law

273 III. Von der Königlich Bayerschen Staatsregierung ist auf der Donaulände am untern Wörth in Regensburg für die zollamtliche Abfertigung der dort landenden Schiffe vorerst eine exponirte Zoll-Erpeditionsstelle errichtet worden, wolche unter der Kontrole und mit den Abfertigungsbefugnissen des dortigen Hauptzollamtes fungiren und die Firma: „Königliches Hauptzollamt Regens- burg, Expedition an der Lände“ führen wird. Unter Bezug auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 8. September 1854 (S. 333 des betreffenden Regierungs-Blattes) wird dieses hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 4. August 1858. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Für den Departements-Chef. K. Bergfeld. IV. Mit der Königlich Großherzoglich Luremburgschen Regierung ist die Verabredung getroffen worden, daß bei dem Uebergange von Branntwein aus Preußen, sowie aus den wegen der Branntweinsteuer mit Preußen in Gemein- schaft stehenden Zollvereinsstaaten nach Luxemburg und umgekehrt, 1) denjenigen, welche den Branntwein überführen, eine Rückvergütung an Branntweinsteuer nicht gewährt werden, dagegen aber auch 2) gegenseitig die seit Erhöhung des Maischsteuersatzes in Preußen und den mit diesem verbundenen Zollvereinsstaaten eingetretene Erhebung der Uebergangsabgabe unterbleiben soll, sofern die Betheiligten über den zu versendenden Branntwein im Lande der Versendung einen Uebergangs- schein entnehmen und die daraus erwachsenden Verpflichtungen erfüllen. Diese Befreiung von der gegenseitigen Erhebung der Uebergangsabgabe tritt mit dem 1. Oktober d. J. ein. Wegen Erlangung von Uebergangsscheinen haben die Betheiligten sich an die zur Ausfertigung solcher Bezettelungen ermächtigten Steuerstellen zu wenden. Weimar am 19. August 1858. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Für den Departements--Chef. K. Bergfeld.

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