Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Bauunternehmer dürfen ohne baupolizeiliche Erlaubniß einen Bau oder eine bauliche Veränderung nicht beginnen.

Volume count:: 78

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Kegierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen= Weimar-Eisenach. Nummer 20. Weimar. 29. September 1858. Ministerial-Bekanutmachungen. I. Nachdem wiederholt wahrzunehmen gewesen, daß bei Neubauten oder baulichen Veränderungen die Vorschriften des Gesetzes zur Sicherung gegen Feuersbrünste vom 29. April 1829 wegen Einholung der Ortspolizeilichen Er- laubniß Seitens der Bauunternehmer außer Acht gelassen worden sind, so fin- det sich das unterzeichnete Staats-Ministerium veranlaßt, nicht ##ur im Allge- meinen an die Bestimmungen des gedachten Gesetzes zu erinnern, sondern auch zur Ausführung derselben, im Gebrauche der in dem Gesetze vom 7. Jannar 1854 gegebenen Ermächtigung, für die Unterlassung der vorschriftsmäßigen An- zeige eine Strafe von 5— .20 Thalern für den Bauunternehmer, vorbehältlich der im F. 14 des erstgedachten Gesetzes und sonst bezeichneten Nachtheile hier- mit für den Fall anzudrohen, daß ohne Einholung der Baupolizeilichen Er- laubniß und bezüglich ohne vorgängige Erlangung eines Bauerlaubnißscheines mit einem Baue oder einer baulichen Veränderung begonnen wird. Es wird solches zur allgemeinen Nachachtung hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht und werden die Gemeindevorstände noch besonders angewie- sen, künftighin in jedem einzelnen Falle, in welchem die Genehmigung zu einem Baue ertheilt wird, einen förmlichen Bauerlaubnißschein auszustellen, welcher zugleich die etwaigen Baupolizeilichen Bedingungen zu enthalten hat. Weimar am 14. September 1858. Großherzoglich Sächfisches Staats-Mimsterium, Departement des Innern. von Watzdorf. 46

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