Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858. (42)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung zur Sicherung des Publikums gegen die Anwendung unrichtiger Gewichte und Maße im Verkehr.

Volume count:: 11

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

36 Im Uebrigen gelten die Vorschriften der gegenwärtigen Verordnung auch für das Medizinal-Gewicht und für den ganzen Amtsbezirk Ostheim. 8. 2. Den Gewerbetreibenden jeder Art, deren Waaren oder Arbeitspreise nach dem Gewichte verkauft bezüglich geschätzt werden, insbesondere also auch den Getreide-Müllern ist verboten, andere als nach §F. 1 gestempelte Gewichtstücke in ihren Läden oder sonstigen zum Geschäftsbetriebe verwendeten Lokalen zu be- sitzen oder bei dem Geschäftsverkehre bei sich zu führen. Im Zuwiderhandlungsfalle tritt, neben der Strafe (F. 6), die Konfis- kation der nicht vorschriftsmäßig gestempelten Gewichte ein. 8. 3. Alle Privat-Personen, welche andere als nach §. 1 im Verkehre zulässige Gewichte besitzen, sind verpflichtet, spätestens bis zum 1. August d. J. den auf denselben befindlichen Aichstempel durch Kreuzhiebe von einem Aichmeister kassiren zu lassen. Die Aichmeister haben für dieses Geschäft den Betheiligten Gebühren nicht anzusinnen. Den Gemeindebehörden wird empfohlen, den Besitzern der auf solche Weise für den Verkehr unbrauchbar gemachten Metall gewichte Gelegenheit zu deren Verkauf für den Metallwerth entweder selbst darzubieten oder doch zu vermitteln. #S# Werden bei Gewerbetreibenden Gewichtstücke vorgefunden, welche zwar vor- schriftsmäßig gestempelt sind, aber von den Normal-Gewichten über die in der Aichungs-Instruktion vom 27. Jannar d. J. (Regierungs-Blatt S. 25 und flg.) #.. 11 und 15 für zulässig erachteten Grenzen hinaus abweichen, so sind die- selben an die Polizei-Behörde abzuliefern, welche auf Kosten der Eigenthümer die Berichtigung der Gewichte durch die Aichungsbehörde vornehmen zu lassen hat. Läßt sich die Justirung der fehlerhaft gewordenen Gewichte vorschrifts- mäßig nicht bewirken, so ist der Stempel auf denselben von dem Aichmeister durch Kreuzhiebe zu kassiren und sind dann die so für den Verkehr unbrauchbar gemachten Gewichtstücke den Eigenthümern zurückzugeben. il Die im F. 2 erwähnten Gewerbetreibenden sind verpflichtet, den zur Re- vision der Gewichte abgeordneten Polizei-Beamten unweigerlich ihre zum Ge- schäftsbetriebe verwendeten Lokale zur genauen Ansicht zu öffnen, auch denselben

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