Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung zur Sicherung des Publikums gegen die Anwendung unrichtiger Gewichte und Maße im Verkehr.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law

37 auf Verlangen alle in ihrem Besitze befindlichen Gewichte zur Ansicht und Ver— gleichung mit den Normal-Gewichten vorzulegen. 8. 6. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der §.S. 1, 2, 3 und 5 sind mit Geldstrafen bis zu fünf und zwanzig Thalern oder mit verhältnißmäßiger Gefängnißstrafe zu ahnden. Haben Gewerbetreibende unrichtige, wenn auch gestempelte, Gewichte, z. B. unvollständige Einsatzgewichte, wissentlich bei ihrem Geschäftsbetriebe in An- wendung gebracht, so treten die Vorschrifte des Strafgesetzbuches (Art. 259) ein. Im Verkehre dürfen bei Abgewteurg von Gegenständen nach bestimmten Maßgrößen nur solche Hohl= oder Längen-Maße, welche mit dem Stempel einer inländischen Aichungsbehörde versehen sind, zur Anwendung gebracht werden. Bei dem Verkaufe von Gegenständen, deren Preis nach dem Gewichte bestimmt wird, ist den Gewerbetreibenden der Gebrauch von Hohlgemäßen an- statt gewisser Gewichtsgrößen verboten. Die hier und da üblichen besonderen Oelgemäße treten demgemäß vom 1. Juli d. J. an außer Geltung. Zuwiderhandlungen gegen den Inhalt dieses Paragraphen sind nach F. 6 mit Strafe zu belegen. 8. B. Die Vorschriften der F.S. 2, 5, 6 sind analog auch auf Gewerbetreibende, welche Hohl= oder Längen-Maße führen, in Anwendung zu bringen. 8. 9. Die Polizei-Behörden haben bei den betheiligten Gewerbetreibenden (F.S. 2, 8) öfters Revisionen der von denselben geführten und besessenen Gewichte und Maße eintreten zu lassen und dabei für die gehörige Handhabung der in der gegenwärtigen Verordnung enthaltenen Vorschriften zu sorgen. Weimar am 24. Februar 1858. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. Ministerial-Bekauntmachung. Zur Beseitigung vorgekommener Zweifel findet sich das unterzeichnete Staats-Ministerium in Betreff der Verordnung der vormaligen Großherzoglichen Landes-Direktion vom 19. Juni 1834 (Regierungs-Blatt vom Jahre 1834, S. 43), durch welche dem berittenen Steueraufsichts-Personal die Befugniß ertheilt worden ist, in Dienstverrichtungen auch auf Fußsteigen und

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