Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Verwandlung der Großherzoglichen Steuer-Receptur zu Apolda in ein Steueramt betreffend.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law

46 gung und grenzamtlichem Verschlusse eingehender Poststücke, ohne Con- currenz des Bezirks-Oberkontroleurs, beigelegt werden. Es wird diese Veränderung hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 15. März 1858. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. III. Mit höchster Genehmigung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem Maschinenbauer Emil Fleischhauer zu Ruhla, auf diesfallsiges Nach- suchen, ein Erfindungs-Patent auf eine durch Modell nachgewiesene neue Ein- richtung des Rohres an Tabackspfeifen auf die Dauer von fünf Jahren, vom heutigen Tage an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthumes mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne vorherige Zustimmung des Patent-Inha- bers Niemand die gedachte Einrichtung auszuführen berechtigt ist, ohne daß jedoch Jemand in der Anwendung bereits bekannter Theile der Erfindung be- schränkt werden soll. Uebrigens ist bei Bewilligung des Patentes, welches dann als erloschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem unterzeichneten Staats-Ministerium nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Regierungs-Blatt vom Jahre 1843 S. 13—16) in den Zollvereinsstaaten bei Erfindungs-Pa- tenten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird Solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht. Weimar am 17. März 1858. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. IV. Nachdem bereits seit dem 1. Juli 1857 für den Handels= und Gewerbs-Verkehr im Amtsbezirke Allstedt das Königlich Preußische Naßge- mäß (Ministerial-Bekanntmachung vom 27. Februar 1857, Seite 25 des Re- gierungs-Blattes) bis auf Widerruf eingeführt ist, immittelst aber die erforder- lich gewesenen Vorkehrungen wegen Anwendung dieses Gemäßes auch in Bezug auf die Biersteuer-Verhältnisse getroffen worden sind: so wird als Verwal- tungs-Vorschrift hierdurch bekannt gemacht, daß die Brauereibesitzer und

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