Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf eine neue Einrichtung der Köpfe an Tabackspfeifen betreffend.

Volume count:: 26

Document type:: law_collection

Structure type:: law

52 von fünf Jahren, vom heutigen Tage an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthumes mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne vorherige Zu— stimmung des Patent-Inhabers Niemand die gedachte Einrichtung auszuführen berechtigt ist, ohne daß jedoch Jemand in der Anwendung bereits bekannter Theile der Erfindung beschränkt werden soll. Uebrigens ist bei Bewilligung des Patentes, welches dann als erloschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfin- dung im Großherzogthume dem unterzeichneten Staats-Ministerium nicht bin- nen Jahresfrist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Er- findung im Sinne der — laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Regierungs- Blatt vom Jahre 1843, S. 13— 16)— in den Zollvereins-Staaten bei Erfin- dungs-Patenten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht. Weimar am 14. April 1858. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. Bekanntmachung. Mit Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, höchster Genehmigung wird vom 1. Mai dieses Jahres an ein dritter täglicher Fahrpost-Kurs zwi- schen Weimar und Rudolsstadt hergestellt werden, welcher den Weg über Kranichfeld und Stadtremda nehmen wird. Das Personengeld beträgt, wie bei den bestehenden Kursen über Blanken- hayn, sechs Silbergroschen für die Meile. Reisende, welche sich für die ganze Strecke zwischen Weimar und Rudolstadt einschreiben lassen, zahlen jedoch auf dem Kurse über Kranichfeld nicht mehr, als auf der Tour über Blankenhayn. In Kranichfeld wird sich an den neuen Post-Kurs eine einspännige, zur Personenbeförderung eingerichtete Kariole-Post nach und von Stadtilm an- schließen, bei welcher das Personengeld auf der ganzen Strecke zwischen Kra- nichfeld und Stadtilm zehen und einen halben Silbergroschen beträgt. Weimar am 15. April 1858. Großherzoglich Sächsische Ober-Postinspektion. K. Bergfeld. Druck der Hof-Buchdruckerei in Weimar.

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