Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1858

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1858.

Volume count:: 42

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung, die Bereitung, den Verkauf, die Aufbewahrung und den Transport von Schießpulver betreffend.

Volume count:: 34

Document type:: law_collection

Structure type:: law

66 gegnenden Personen zur Beseitigung brennender Tabackspfeifen und Cigarren, sowie sonst zur Vorsicht aufzufordern hat. Allgemeine Schlußbestimmungen. 8. 20. Die mißbräuchliche Anwendung der im K. 8 vorgeschriebenen Flaggen auf solchen Fuhrwerken, welche nicht Pulver geladen haben, ist verboten. □— Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Vorschriften unterliegen, soweit sie nicht unter die Bestimmungen des allgemeinen Strafgesetzbuches fallen und mit einer höheren Strafe zu belegen sind, einer Geldstrafe bis zu funfzig Tha- lern oder verhältnißmäßiger Gefängnißstrafe. Dieselbe Strafe trifft namentlich auch diejenigen, welche der an sie er- gehenden Aufforderung (S.S. 15, 16) wegen der offenen Feuerungen nicht Folge leisten, sowie die Befrachter und Spediteure, welche die, die Aufbewah= rung, Verpackung und Einleitung des Transportes betreffenden Vorschriften un- befolgt lassen. s. 22. Alle Gewerbetreibende, welche sich mit dem Verkaufe oder der Versendung von Schießpulver befassen, sind gehalten, der Polizei-Behörde ihres Wohnortes jederzeit diejenigen Bücher vorzulegen, aus denen sich der betreffende Handels- verkehr bezZüglich die Versendung entnehmen läßt. #5 23. Für die unter militärischer Leitung und Aufsicht erfolgenden Pulver= und Munitions-Transporte bleibt die Ertheilung besonderer Instruktionen vorbe- halten. 3. 24. Die Polizei-Behörden des Großherzogthumes und die Gendarmerie haben die genaue Befolgung der gegenwärtigen Vorschriften zu überwachen und Zu- widerhandelnde nach Maßgabe der bezüglich des Strafverfahrens sonst geltenden Bestimmungen ungesänmt zur Anzeige und Bestrafung zu bringen. Weimar am 1. Mai 1858. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf.

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