Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf einen Apparat, in welchem Flüssigkeiten luftdicht aufbewahrt werden können, und aus welchem sie, ohne daß Luft von außen hinzutritt, vollständig abzulassen sind betreffend.

Volume count:: 42

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Uegierungs-PBlatt Großherzogehum Sachsen-Weimar-Eisenoch. Nummer 13. Weimar. 16. Juni 1860. Ministerial-Bekanntmachungen. I. Seine Königliche Hoheit, der Großherzog, haben auf erstatteten Vortrag in Höchst-Ihrem Gesammt-Ministerium dem Fabrikanten Otto Engel, zu Nordhau- sen, auf diesfallsiges Nachsuchen ein Erfindungs-Patent auf einen dem unterzeichneten Staats-Ministerium durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Apparat, in welchem Flüssigkeiten luftdicht aufbewahrt werden können, und aus welchem sie, ohne daß Luft von außen hinzutritt, vollständig abzu- lassen sind, auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den ganzen Umfang des Großherzogthumes mit der Wirkung zu ertheilen geruhet, daß ohne vorherige Zustimmung des Patent-Inhabers Niemand die gedachte Erfindung auszuführen berechtigt ist, ohne daß jedoch dadurch Jemand in der Anwendung bereits bekannter Theile der Erfindung beschränkt werden soll. Uebrigens ist bei Bewilligung des Patentes, welches dann als erloschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem Großherzoglichen Staats-Ministerium nicht binnen Jahres- frist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 — Regierungs-Blatt v. J. 1843 Seite 13 bis 16 — in den Zollvereinsstaaten bei Erfindungs-Patenten zu be- obachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unterm heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht. Weimar am 9. Mai 1860. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, epartement des Innern. Für den Departements-Chef. J. von Helldorff. 14

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860. (44)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation