Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1861.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1861

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1861.

Volume count:: 45

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1861

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf ein Verfahren zur Herstellung von Leuchtgas betreffend.

Volume count:: 52

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Uegierungs- Blatt Großherzogehum Sacsen-Weimar-Eisenach. Nummer 15. Weimar. 12. September 1861. Ministerial-Bekanntmachungen. I. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben nach erhaltenem Vortrage im Großherzoglichen Gesammt-Ministerium den Fabrik-Besitzern 2c. Schäffer und Walcker zu Berlin auf desfallsiges Nachsuchen ein Erfindungs-Patent auf ein von ihnen erfundenes Verfahren zur Herstellung von Leuchtgas auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den ganzen Umfang des Großher- zogthumes mit der Wirkung zu ertheilen geruht, daß ohne Zustimmung der Pa- tent-Inhaber Niemand die gedachte Erfindung anzuwenden berechtigt ist, ohne daß jedoch dadurch Jemand in der Anwendung bereits bekannter Theile der Erfindung beschränkt werden soll. Uebrigens ist bei Bewilligung des Patentes, welches dann als erloschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem Großherzoglichen Staats-Ministerium nicht binnen Jahres- frist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der laut Bekanntmachung vom 3. März 1843. — Regierungs-Blatt v. J. 1843 S. 13 bis 16 — in den Zollvereinsstaaten bei Erfindungs-Patenten zu beobach- tenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt wor- den ist, wird Solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 13. August 1861. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. J. von Helldorff. 31

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