Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1862

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Volume count:: 46

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1862

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, zur Ausführung des Gesetzes über die Entschädigung derjenigen, welche durch das Gesetz vom 6. Januar 1894 Jagdrechtssame ohne Entschädigung entzogen worden sind.

Volume count:: 44

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: I. Auszug aus dem Gesetze vom 1. März 1850.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

o) 18.) Patent, den Ein= und Abgang der Sachen bei der Kanzlel des Ober- Steuer-Collegü betreffend; vom 18ten Mai 1827. 165 Ihro Königliche Majestät von Sachsen #c. . ꝛc. baben, wegen des Ein= und Abgangs der Sachen bel der Kanzlei des Ober-Steuer-Collezzi##, Folgendes be- schlossen und zur Nachachtung festgese·tt: Zur Erleichterung der Uibersicht der an das Ober-Seeuer-Collegium gelangenden Sa- chen, sind dieselben zeither schon an eine mice deren Annahme beauftragte Kanzleiperson ab- zugeben gewesen, und es hat bei dieser Einrichtung, so wie dabei, daß die an die Ober- Sceuer-Buchhalrerei, die Steuer-Rechnungs-Expedition, die Stceuer-Haupt-Cassen und die Se#mpelfactorie gerichteten Sachen unmittelbar dahin gelangen, ferner sein Bewenden. 2. In allen Berichten, Anzeigen, oder Gesuchen ist auf der Ruͤckseite der Betreff der Sache kuͤrzlich zu bemerken, bei erforderten Berichten aber zugleich das in tergo der er- lassenen Verfuͤgung befindliche Nummer-- und Buchstaben-Zeichen anzugeben, und mit jeder Sache ein besonderes Verzeichniß der etwa beigefuͤgten Acten und Beilagen einzureichen. Betragen jedoch diese Acten und Beilagen nicht uͤber vier Stuͤck, so kann das Verzeich- niß derselben auf die Ruͤckseite der Eingabe gebracht werden. 3. Die Dazwischenkunft und Einmischung von Agenten darf, vom 1 sten Jull dieses Jah- res an, nicht weiter Statt sinden. Es bedarf derselben weder zur Uibergabe, Sollicication oder Nachfrage, noch zu Bewiekung der Ablösung, oder des Abpolens der Sachen, indem solche von der Kanzlei aus unmittelbar an die betreffenden Behörden befördert werden sollen. 4. Es fallen daher auch die den Agencen, für die Besorgung der Eingabe und des Ab- gangs, zeither nachgelassenen Gebühren hinweg; dagegen aber soll die Hälfte des Betrags derselben, mit 2 Groschen für den Eingang, und 2 Groschen für den Abgang jeder sportu- lirten Sache, liquidirt und von dem Kanzlei-Sportel-Cassirer erhoben werden. 5. Alle Diejenigen, welche als Inceressenten oder Sachwalter bei dem Ober-Steeuer= Collegio Geschäfte becreiben, oder Gesuche anbringen, sollen, sobald in der Sache eine

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1827. (10)

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