Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1865.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1865

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1865.

Volume count:: 49

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1865

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz, die Eidesleistung israelischer Glaubensgenossen betreffend.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law

42 Wir Carl Alexander, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhayn, Neustadt und Tautenburg u. 1t. Zur Vereinfachung der bei Eidesleistung israelitischer Glaubensgenossen vor- geschriebenen Förmlichkeiten verordnen Wir, unter Beirath und Zustimmung des getreuen Landtages, wie folgt: Die Abnahme eines von israelitischen Glanbensgenossen zu leistenden Eides, einschließlich der Belehrung des Schwurpflichtigen über die Wichtigkeit des Eides und der Verwarnung vor Begehung eines Meineides oder leichtsinnigen Eides, ge- schieht im bürgerlichen, wie im strafrechtlichen Verfahren ohne Mitwirkung des Rabbiners oder dessen Stellvertreters unter Beobachtung der sonstigen, im §. 10 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Juden vom 6. März 1850 (Seite 125 des Regierungs-Blattes vom Jahre 1850) vorgeschriebenen Förmlichkeiten durch das zuständige Gericht. Letzterem bleibt jedoch vorbehalten, unter Berücksichtigung der Umstände des einzelnen Falles und der Persönlichkeit des Schwurpflichtigen, nach Anleitung der Ministerial-Bekanntmachung vom 28. Juni 1855 (Seite 119 des Regierungs- Blattes vom Jahre 1855), deren Bestimmungen solchenfalls analog anzuwenden sind, die Eidesverwarnung, nach Befinden auch die Eidesabnahme durch den Rabbiner oder einen Stellvertreter desselben vornehmen zu lassen. Der §. 10 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Juden vom 6. März 1850 ist insoweit, als er mit obigen Bestimmungen in Widerspruch steht, aufgehoben. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz höchsteigenhändig vollzogen und mit Unse- rem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 15. Februar 1865. Carl Alerander. von Watzdorf. G. Thon. von Wintzingerode. Gese , die Eidesleistung israelitischer Glaubens-= genossen betreffend.

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