Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1865.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1865

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1865.

Volume count:: 49

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1865

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Führung der Kataster von Ober- und Mittel-Mölmeshofen mit Kriegersberg, sowie von Beuernfeld und Hucheroda betreffend.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law

51 Ministerial-Bekanntmachungen. 1. Nachdem das Kataster über den Ober= und Mittel-Mölmeshof mit Kriegersberg, sowie die Kataster von Beuernfeld und Hucheroda der Großherzoglichen Bezirks-Katasterführung in Eisenach überwiesen worden sind, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 26. Januar 1865. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. II. Nachdem die Erfahrung gelehrt hat, daß der der Gesundheit höchst nach- theilige Bleigehalt mehrerer Schnupftabak-Sorten nicht blos durch absichtliches Bei- mengen von Blei durch manche Fabrikanten, sondern auch sicher durch Verpackung und Aufbewahrung des Schnupftabakes in bleihaltigen Hüllen hervorgebracht wird: so findet das unterzeichnete Staats-Ministerium, auch aus Anlaß der in anderen Staateu des deutschen Zollvereines bestehenden dießfallsigen Verbote, sich bewogen, im Anschluß an die Ministerial-Bekanntmachung vom 25. Oktober 1858 (Reg. Blatt S. 312) auf Grund des Gesetzes vom 7. Januar 1854, das Strafan- drohungsrecht der Polizei-Behörden betreffend, das Feilhalten und den Verkauf von Schnupftabak, welcher in bleihaltigen Hüllen verpackt oder verwahrt ist, zu verbieten und die Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot mit einer Geldbuße bis zu zehen Thalern oder, im Falle des Unvermögens, mit verhältnißmäßiger Gefängniß- strafe zu bedrohen. Weimar am 12. Febrnar 1865. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. J. von Helldorff. III. Nachdem die Innung der Schuhmacher im Zunuftbezirke Berga ihre Auflösung beschlossen hat und die dießfallsigen Verhandlungen eingetreten sind: so“ wird nach Maßgabe des §. 52 der Ausführungsverordnung vom 12. November 1862 zur Gewerbeordnung die erfolgte Aufhebung der juristischen Persönlichkeit gedachter Innung hiermit bekannt gemacht. Weimar am 22. Februar 1865. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. J. von Helldorff.

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