Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867. (51)

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1867

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Bandzählung:: 51

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1867

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 29.

Bandzählung:: 29

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 29. Weimar. 5. Dezember 1867. Ministerial-Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf das in dem Bundesgesetz-Blatte des Norddeutschen Bundes Nr. 6 publizirte Gesetz vom 12. Oktober 1867, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz, wird nachstehende, unter den Regierungen des Zollvereins vereinbarte „Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes über die Erhebung einer Abgabe von Salz. Zur Ausführung des die Erhebung einer Abgabe von Salz betreffenden Ge- setzes wird unter Bezugnahme auf den §. 21 desselben Folgendes angeordnet: I. Verechnung der Abgabe. Die Salzabgabe (§. 2 des Gesetzes) uin nach dem Netto- Gewicht erhoben. Es ist zulässig, das Netto-Gewicht bei Salz in Säcken durch Abzug einer Nor- mal-Tara von Einem Procent vom Brutto-Gewicht festzustellen. Dieses darf jedoch nicht geschehen, wenn das Gewicht der Säcke augenscheinlich unter diesem Tara-Satze bleibt, oder wenn der Steuerpflichtige ausdrücklich Netto-Verwiegung, oder Verwiegung der Tara beantragt. Bei der Erhebung ist die Bestimmung unter Nr. IX der dritten Abtheilung des Zoll-Tarifs auch auf inländisches Salz anzuwenden. II. Kontrole und Abfertigung. A. Inländisches Salz. 8. 2. Die im §. 4 des Gesetzes gedachte Nachweisung muß namentlich enthalten: 1) Angabe der vorhandenen Salzquellen oder Bohrlöcher, der zugehörigen 43

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