Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1867

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Volume count:: 51

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1867

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 29.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation der unter den Regierungen des Zollvereins vereinbarte Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes über die Erhebung einer Abgabe vom Salz.

Volume count:: 104

Document type:: law_collection

Structure type:: law

257 8. 12. - Der von dem Produzenten zu entrichtende Steuerbetrag wird mit dem Schlusse eines jeden Kalendermonats dem Salzwerks-Inhaber bekannt gemacht und ist von diesem binnen Drei Tagen nach Empfang der, nach dem anliegenden Muster V. p aufzustellenden, amtlichen Berechnung bei der demselben zu bezeichnenden Kasse einzuzahlen Wird Salz auf Begleitscheine, welche von Fabrikanten oder Salzhändlern oder deren Bevollmächtigten extrahirt werden, verabfolgt, so wird hierdurch der Produzent von der Verpflichtung, die Algabe zu zahlen, entbunden. Gegen genügende Sicherheit kaun nach dem Ermessen des Großherzoglichen Staats-Ministeriums, Departement der Finanzen, ein Kredit von Drei bis Sechs Monaten denjenigen Produzenten und Salzhändlern gewährt werden, welche an Salzabgabe jährlich mindestens 1,000 Thaler entrichten. §. 13. Salzabfälle (§. 11) bedürfen zur steuerfreien Abfertigung der vorgeschriebenen Denaturirung nicht, wenn sie sich unzweifelhaft bereits in einem Zustande befinden, in welchem sie in gleichem Grade, wie besonders denaturirtes Salz, für Menschen ungenießbar sind. §. 14. Die Ausführung des Gesetzes wird hinsichtlich der Fabriken, in welchen Salz als Neben-Prorukt gewonnen wird, für jede Fabrik durch eine besondere Anwei- sung regulirt. B. Ausländisches Salz. §. 15. Die Alfertigung des vom Auslande eingehenden Salzes erfolgt nach den für zollpflichtige Gegenstände überhaupt geltenden Bestimmungen.“ zur Nachachtung bekannt gemacht. Dieselbe tritt, gleichzeitig mit dem Bundesgesetze vom 12. Oktober 1867, am 1. Jannar 1868 in dem Großherzogthume in Wirksamkeit. Zugleich wird zur Ausführung des gedachten Gesetzes in dem Großherzogthume weiter zur öffentlichen Kenntniß gebracht: 1) Wo in dem Bundesgesetze vom 12. Oktoler 1867 die „oberste Finanz- Behörde des Bundesstaates“ genannt ist (8§. 2, 7, 10, 19 des Gesetzes), ist in dem Großherzegthume nach §§. 54, 57 des Gesetzes vom 5. März 1850 das Großherzogliche Staats-Ministerium, Departement der Finanzen, zu verstehen. 2) Die im Artikel 17 des Vertrags wegen Errichtung des Thüringischen Zoll= und Handels-Vereins, vom 10. Mai 1833 (S. 455 des Reg. Blatts vom

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