Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1867

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Volume count:: 51

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1867

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 29.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung über die Salzgelder-Erhebungs-Stellen.

Volume count:: 105

Document type:: law_collection

Structure type:: law

266 Ministerial-Bekanntmachungen. In Folge der mit dem Schlusse dieses Jahres bevorstehenden Aufhebung der Salz-Regie und Einführung einer Abgabe von Salz treten vom 1. Jannar 1868 an die nachstehenden Aeuderungen hinsichtlich der betreffenden Aufsichts= und Hebe- Stellen ein: 1) An Stelle der zeitherigen Salinen-Kontrole zu Luisenhall tritt ein Großherzogliches Salz-Steueramt daselbst, welches mit einem Salzsteuer-Ein- nehmer und einem Salzsteuer-Aufseher besetzt ist. Dasselbe hat den Aufsichtsdienst auf der Saline zur Sicherung des Steuer- Interesses, nach Maßgabe der deshalb ertheilten Vorschriften, auszuüben und die Steuer von dem zur sofortigen Verstenerung kommenden Salze zu erheben. Die regelmäßigen Dienststunden des Salz-Steueramtes sind bis auf Weiteres auf die Zeit von 7 bis 12 Uhr Vormittags und 2 bis 6 Uhr Nachmittags in den Monaten März bis September und 8 bis 12 Uhr Vormittags und 2 bis 5 Uhr Nachmittags in den Monaten Oktoler bis Februar bestimmt. 2) Die sämmtlichen Salzgelder-Einnahmen in dem Großherzogthume sind vom 1. Januar 1868 an aufgehoben. Salz-Bezugsanweisungen können daher von denselben nur noch in dem Mo- nate Dezember des gegenwärtigen Jahres ausgestellt werden; und die in dem Jahre 1867 ausgestellten Bezugsanweisungen können nach Ablauf desselben nicht mehr zur Realisirung gelangen (Gesetz vom 25. Mai 1847 §S§. 11. 21. 38.). Dasselbe gilt hinsichtlich des, einigen anderen Steuerstellen, namentlich dem Großherzoglichen Steneramte zu Jena und den Großherzoglichen Steuer-Rezepturen zu Buttstädt, Blankenhain, Ilmenau und Remda, ertheilten Auftrags zur Ausfer- tigung von Bezugsanweisungen auf Viehsalz, welcher gleichfalls mit dem Schlufse dieses Jahres endet. 3) Von den Salzgelder-Obereinnahmen besteht die zu Weimar bis auf Weiteres fort. An dieselbe ist die bei dem Salz-Steueramte zu Luisenhall zur Erhebung kommende Salzsteuer, sowie diejenige Salzsteuer, abzuliefern, welche bei Steuer- ämtern in dem Großherzogthume von vereinsländischem, mit Begleitschein auf

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867. (51)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation