Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1867

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Volume count:: 51

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1867

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, den Taxpreis für Blutegel betreffend.

Volume count:: 27

Document type:: law_collection

Structure type:: law

62 Der Netto-Taxpreis eines Blutegels ist bis auf Weiteres auf Zwei Groschen fest gestellt worden. Weimar am 2. April 1867. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: J. von Helldorff. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben auf Ansuchen die, in dem dem Herrn Heury Carnegie Carden in Paris auf den von ihm erfundenen Mechauismus zur Bewegung eines Zeigers an Taktmessern unter dem 26. April 1866 ertheilten Erfindungs-Patent (Regierungsblatt vom Jahr 1866, S. 87, 88) festgesetzte, Frist zur Beibringung des vorschriftsmäßigen Einführungsnachweises um ein weiteres Jahr, mithin bis zum 26. April 1868 zu verlängern geruht. Solches wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 3. April 1867. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: J. von Helldorff. Durch höchste Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist den Herren J. Robrecht, Kraffert und Komp. zu Berlin ein Patent auf ein neues Gewehrschloß an Hinterladungs-Gewehren unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Ministerialbekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg. Blatt vom Jahre 1843, S. 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthum in Ausübung gesetzt ist. Nachdem die diesfallsige Urkunde unterm heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 3. April 1867. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: J. von Helldorff. Weimar. — Hof. Buchdruckerei.

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Object: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867. (51)

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