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Reichs-Gesetzblatt. 1917. (51)

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Suche in: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bibliografische Daten

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1917. (51)

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1917

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bandzählung:: 51

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 35

Bandzählung:: 35

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 5726) Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über MIneralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs und Kerzen vom 18. Januar 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 60).

Bandzählung:: 5726

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Volltext

— 169 — 
(Nr. 5726) Bekanntmachung, betreffend Anderung der Verordnung über Mineralöle, Mineral= 
ölerzeugnisse, Erdwachs und Kerzen, vom 18. Jannar 1917 (Reichs-Gesetzbl. 
S. 60). Vom 24. Februar 1917. « 
Artikel 1 
Der & 1 der Verordnung über Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs 
und Kerzen vom 18. Januar 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 60) erhält folgende Fassung: 
Der Reichskanzler wird ermächtigt, Bestimmungen über den 
Verkehr mit Paraffin, Montanwachs, Erdwachs (z. B. Oezokerit, 
Zercsin), Kerzen und Kerzenersatzmitteln sowie mineralischem Rohöl 
und allen bei der Verarbeitung von solchem Rohöl anufallenden Er- 
zeugnissen (. B. Schmieröl, Gasöl, Solaröl, Rückstandöl, Olgoudron, 
Hartpech, Weichpech, Petrolkoks allein und in Mischungen) zu treffen. 
Artikel 2 
Die Verordnung tritt am 26. Februar 1917 in Kraft. 
Berlin, den 24. Februar 1917. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers 
Dr. Helfferich 
5½ 
I

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