Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K).

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1868

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Bandzählung:: 52

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1868

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Bandzählung:: 11

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

Auswärtige Angelegenheiten — Ausweisung 69 förderungspreis bezahlt wird (Ges. § 23). Jedes Auswanderungsschiff unterliegt vor der Ausreise der Untersuchung (§ 34). Zur Mitwirkung bei Ausübung der dem Reichskanzler übertragenen Befugnisse besteht ein sachverständiger Beirat (Ges. § 38 und Regulativ über seine Organi- sation im Centr. B. 1898 S. 98). Das Verzeichnis der zugelassenen Unternehmer gibt Centr. B. Jahrg. 1898 S. 221 mit Nachtrag S. 495, Jahrg. 1899 S. 2, 42, 127, 128, 406, Jahrg. 1900 S. 273, 289, 355, Jahrg. 1901 S. 306. * Uber den Umfang des Agentenzwangs sf. Reichsger. 22. Jan. 1900, Reger 2. Erg. Bd. 146. C. Kirchliche Bestimmungen. Wo Auswanderer in größerer Zahl aus einer Gemeinde scheiden, sollen sie im Gottesdienste mit kirch- lichem Gesange entlassen und Sorge getragen werden, daß kein Aus- wanderer ohne Bibel und Ratechismus auswandert (VO. vom 7. Aug. 1880, Kons. B. 81, Anweisung an die Kirchenvorstände vom 26. Sept. 1882, Kons. B. 241, und 3. Jan. 1883, Kons. B. 7). Den Geistlichen ist zu diesem Zwecke die Benutzung des kirchlichen Adreßbuchs für Nordamerika und des Kirchenpasses für evang.-luth. Auswanderer (Bek. vom 19. Mai und 21. Aug. 1882, Kons. B. 193, 230) sowie der in Bremen erscheinende „Ratgeber für Auswanderer“ empfohlen worden (Bek. vom 21. März 1883, Kons. B. 62, und wegen des Verkehrs mit der Auswanderungskommission in Bremen und dem Hamburger Aus— schuß Bek. vom 16. Febr. 1888 und 5. April 1900, Kons. B. Jahrg. 1888 S. 15, Jahrg. 1900 S. 18). D. Sonstiges. Belehrungen über die A. erteilt die Central= auskunftsstelle der Kolonialgesellschaft (MVO. vom 26. Juni 1902, SWB. 155). Uber die A. nach Rio Grande do Sul belehrt MV0. vom 4. Jan. 1902, SWB. 33. Auswärtige Angelegenheiten s. Gesandtschaftswesen. Ausweichen. Mit Geld bis zu 60 Ml. oder Haft bis zu 14 Tagen wird bestraft, wer auf öffentlichen Straßen auf gegebenes Zeichen nicht sofort auf die Hälfte nach rechts ausweicht oder den auf Schienen- gleisen gehenden Fuhrwerken nicht stets das ganze GEleis frei läßt (VO. vom 8. Juli 1872 S. 347 § 1 10). Auch Badfahrer (s. d.) haben nach rechts auszuweichen (VO. vom 2. April 1901 S. 51 §§ 8, 9). Das Sub- missionsverfahren (s. d.) leidet auf das Nichtausweichen auf Schienen- gleisen keine Anwendung. Die gleiche Strafandrohung unter Aus- dehnung auf Wasserstraßen enthält § 366 3 des St# B. Wegen der Bestimmungen für die Elbe s. Strompolizei, insbes. Polizeiverordnung vom 8. Jan. 1894 S. 3 §88 28—34, 37. Ausweisung. A. Gründe für Aus= und Abweisung. I. Von Reichsangehörigen. Das in 8§ 1 des es. vom 1. Nov. 1867 S. 55 allen Deutschen gewährleistete Recht, sich inner- halb des Reichsgebiets an jedem Orte aufzuhalten, ist insofern be- schränkt, als

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