Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Achter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1870

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Volume count:: 54

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das vorgeschriebene Mischungsverhältnis für die Denaturirung des abgabenfrei zu verabfolgenden Viehsalzes betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 127 — Diese Allerhöchste Bestimmung findet in Gemäßheit des §. 30 der Verordnung über die Organi- sation des Sanitäts-Korps vom 6. Februar 1873 auch auf die Beurlaubungen von Militair-Aerzten in das Ausland Anwendung. Vorstehendes wird hiermit zur Kenntniß der Armee gebracht. iegs-Ministerium. v. Kameke. No. 885/4. A. I. a. Nr. 117. MNilitatr-Wittwen-Kassen-Angelegenheiten. Berlin, den 27. Mai 1874. In Bezug auf die Großherzoglich Hessische Offiziers-Wittwen= und Waisen-Kasse, Witt- wenkasse für Unterajatanten und Feld webel rc. sowie Sterbekasse für Unteroffiziere werden die nachfolgenden Bestimmungen hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Kriegs-Ministerium. v. Kameke. No. 99. 5. 74. W. I. In Ausführung der Bestimmungen des Artikels 18 der Militair-Konvention mit dem Großherzogthum en vom 17. Juni 1871, sowie des Artikels 6 des Schlußprotokolls hierzu, ist Behufs Einziehung und Abführung der Beiträge 2c. zur Großher3oglichen Offiziers-Wittwen-Kasse, Wittwen- Kasse für Unteradjutanten und Feldwebel 2c. und Sterbekasse für Untereffiziere das folgende Leffahen vereinbart worden. Die Mitglieder der vorgenannten Anstalten, welche Gehalt, Löhnung oder Pension beziehen, haben sich die periodisch zu denselben zu leistenden Beiträge von denjenigen Kassen und Zahlstellen (die regimentirten Offiziere, Aerzte und Beamten von den kuppen-ssen, die nichtregimentirten resp. von den Korps-Zahlungsstellen oder der General-Militair-Kasse) allmonatlich in Abzug bringen zu lassen, aus welchen sie die bezüglichen Kompetenzen empfangen. Diese Kassen und Aahenen haben auf Grund der ihnen von den Betheiligten gemachten Angaben oder der ihnen auf ihre Anfrage oder sonst zugegangenen diesfälligen amtlichen Benachrichti- ungen die beuigichen Beiträge zurückzubehalten und 1n bäztich zu Anfang der Monate Juni und ezember jedes Jahres für den betreffenden sechsmonatlichen Zeitraum auf Grund beizufügender speciel- ler Verechnungen direkt an die oben bezeichneten Großherzoglichen Kassen — Offiziers-Wittwen-Kasse, Wittwen-Kasse für Feldwebel 2c., Unteroffiziers-Wittwen-Kasse — zu Darmstadt zuo s Die kein Aktivgehalt oder keine Militair-Pension beziehenden Mitglieder der Großherzoglichen Offi kers. Witk en al haben die Beiträge zu Anfang jedes Monats kostenfrei an diese Kasse zu entricheen, auch ist vierteljä riicht Verausia lung zulässig. Die aus dem aktiven Militairdienst ausgeschiedenen Unteroffiziere 2c. haben beim Verbleiben in der Groß herzoglichen Wittwen-Kasse für Unteradjutanten, Peln: bel 2c. resp. in der Ster- bekasse für Unteroffiziere die Beiträge alljährlich, und zwar im Monat Dezember jedes Jahres, für das ganze Jahr kostenfrei an die betreffende Kasse abzulisen. ic der Großherzoglich Hessischen Offiziers-Wittwen-Kasse gelten im Wesentlichen die nachfolgenden Bestimmungen: 1. BVom 1. Jannar 1872 ab sindet keine Aufnahme neuer Mitglieder in die bezeichnete Anstalt mehr att. Den bisherigen Mitgliedern bleibt das Recht der ferneren Miezktedschel und des Vorrückens * höhere Hassen gewahrt; sie können jedoch unter den in Pos. 5 erwähnten Bedingungen aus- scheiden, und zwar u. die Herhekratheten, soweit sie noch im aktiven Dienst stehen, nur am 1. Januar und 1. Juli jedes Jahres, unter der #Wefflichng daß sie an denselben Tagen der Königlich Preußischen Militair-Wittwen-Pensions- lt als Mitglieder beitreten; b. die kunerheeirat eten und die Wittwer ohne versorgungsberechtigte Kinder — zu jeder Zeit.

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Full text: Armee-Verordnungs-Blatt Achter Jahrgang (8)

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