Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1871

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Bandzählung:: 55

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1871

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Bandzählung:: 14

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

— 451 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Stagcen. JNNr. 26.—— Gesetz über den Belagerungszustand. Vom 4. Juni 1851. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Känig von Preußen 2rc. 2c. rerordnen, mit Zustimmung der Kammern, was folgt: KS. 1. Für den Fall eines Krieges ist in den, von dem Feinde bedrohten oder theilweise schon besetzten Provinzen jeder Festungskommandant befugt, die ihm anvertraute Festung mit ihrem Rayonbezike, der kommandirende General . aber den Bezirk des Armeekorps oder einzelne Theile desselben zum Zweck der Vertheidigung in Belagerungszustand zu erklären. g. 2. Auch für den Fall eines Aufruhrs kann, bei dringender Gefahr für die öffentliche Sicherheit, der Belagerungszustand sowohl in Kriegs= als in Frie- denszeiten erklärt werden. Die Erklárung des Belagerungszustandes geht alsdann vom Staats- Ministerium aus, kann aber provisorssch und vorbehaltlich der sofortigen Be- stätigung oder Beseitigung durch dasselbe, in dringenden Fällen, rücksichtlich einzelner Orte und Distrikre, durch den obersten Militairorehlshaber in den- selben, auf den Antrag des Verwaltungschefs des Regierungsbezirks, wenn aber Gefahr im Verzuge ist, auch ohne diesen Antrag erfolgen. 6 In Festungen geht die provisorische Erklärung des Belagerungszustan- des von dem Festungskommandanten aus. F. 3. Die Erklärung des Belagerungszustandes ist bei Trommelschlag oder Trompetenschall zu verkünden, und außerdem durch Mittheilung an die Ge- meindebehörde, durch Anschlag an öffentlichen Plätzen und durch offentliche Blätter ohne Verzug zur allgemeinen Kenntniß zu bringen. — Die Aufhe- Johrgang 1851. (Nr. 3419.) 62 bung Ausgegeben zu Berlin den 9. Juli 1851.

Zugriffsbeschränkung

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Objekt: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851. (42)

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