Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1871

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Volume count:: 55

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1871

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [65] Ministerial-Bekanntmachung, den Hoheitsausgleich mit dem Herzogthum Sachsen-Gotha im Amtsbezirk Ilmenau betreffend.

Volume count:: 65

Document type:: law_collection

Structure type:: law

128 ausgleichung mit dem Herzogthume Sachsen Gotha auszuführen ist, vom 1. Juli d. J. an in Kraft trete. Es wird dieses hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 28. Juni 1871. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium. Stichling. (661 III. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem Herrn Carl August Roscher in Markersdorf bei Burgstädt im Königreich Sachsen ein Erfindungs-Patent auf einen Fang-Kettenstuhl nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Beschreibung und Zeichnung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt v. J. 1843 S. 13 — 16.) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren von heute an ge- rechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthume in Ausführung gebracht ist. „Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 5. Juli 1871. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und des Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. (67] IV. Mit Beziehung auf §. 2. des provisorischen Gesetzes vom 20. Juni d. J. zur Ausführung des Bundesgesetzes über den Unterstützungswohnsitz vom 6. Juni 1870 — Reg.-Blatt v. J. 1871 S. 121 — wird hierdurch zur öffent- lichen Kenntuiß gebracht, daß für die nach dem zuvor gedachten Paragraphen von dem Staats-Ministerium, Departement des Innern, zu ernennende Kommission zur Ausübung der von dem Großherzogthum unmittelbar übernommenen Funktionen des Landarmenverbandes der Großherzogliche Regierungsrath Hildebrandt zu Weimar als Kommissar und der Großherzogliche Ministerial-Sekretär Aulhorn daselbst

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871. (55)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation