Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1871

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Volume count:: 55

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1871

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 1

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [2] Nachtrag zu der Ministerial-Bekanntmachung vom 20. Juli 1869, das Verfahren der im Bereiche der Justiz und des Katasterwesens bei der Zusammenlegung mitwirkenden Behörden betreffend.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law

3 [2) II. Da die Vorschrift des §. 21 der Ministerial-Bekanntmachung vom 20. Juli 1869, daß für die Orte und bezüglich Fluren, wo Grundstückszusammen- legungen stattgefunden haben, nach Einführung des neuen Katasters regelmäßig Real-Hypotheken -Bücher angelegt werden sollen, auf Bedenken gestoßen ist, so wird mit höchster Genehmigung nachträglich zu der erwähnten Ministerial-Bekanntmachung Folgendes verordnet: Die Entscheidung, ob im einzelnen Falle das bestehende Personal-Hypotheken- Buch beizubehalten oder statt desselben ein Real-Hypotheken-Buch einzuführen sei, erfolgt durch das zuständige Kreisgericht, an welches die Unterpfandsbehörde deshalb unter Darlegung der Verhältnisse und zugleich mit eingehender Begutachtung der Frage zu berichten hat. Für die Entscheidung ist maßgebend, ob die Verhältnisse in Folge der Grundstückszusammenlegung die Einführung eines Real-Hypotheken- Buchs ohne erhebliche Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten, besonders auch ohne unverhältnißmäßige Arbeitsvermehrung gestatten. Sollten dem Kreisgericht wegen seiner Entscheidung erhebliche Zweifel beige- hen, so sind diese an das Großherzogliche Staats-Ministerium, Departement der Justiz, behufs der von demselben zu treffenden Entschließung zu berichten, wie auch der Unterpfandsbehörde vorbehalten ist, an dasselbe wegen der von dem Kreisge- richte ertheilten Entscheidung Vorstellung zu thun. Weimar am 4. Januar 1871. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium. G. Thonu. Nachtrag zu der Ministerial -Bekanntmachung vom 20. Juli 1869, das Verfahren der im Bereiche der Justiz und des Katasterwesens bei der Zusammenlegung mitwirkenden Behörden betreffend. [3) III. Nachdem die Führung des Katasters von Mönchenholzhausen der Bezirks-Katasterführung in Vieselbach übertragen worden ist, wird Solches hier- durch zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Weimar am 2. Januar 1871. Großherzoglio, Sächsisches Staats-Ministerium, epartement der Finanzen. G. Thon.

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